Bund und Kommunen haben ein Angebot für die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst vorgelegt. Es liegt allerdings deutlich niedriger als die Forderung der Gewerkschaften. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Kommunen
Ver.di droht mit weiteren Warnstreiks im Nahverkehr
Ver.di fordert mehr Lohn für Angestellte des öffentlichen Nahverkehrs, doch die Kommunen stellen sich dagegen. Am Freitag könnte es zu weiteren Warnstreiks kommen. Quelle
WeiterlesenVerödung der Innenstädte: Wir kaufen unsere City zurück
Um die Verödung der Innenstädte aufzuhalten, gehen viele Kommunen ins Risiko: Sie kaufen oder mieten verwaiste Läden und Warenhäuser und verpachten sie billig weiter. Ist das eine gute Idee? Quelle
WeiterlesenEEG-Novelle: Kommunen sollen von Windrädern laut Entwurf profitieren
An jeder Kilowattstunde neuer Windräder sollen Kommunen laut Entwurf zur Reform des EEG künftig mitverdienen. Damit nicht nur im Norden gebaut wird, soll es eine Extraregel für Süddeutschland geben. Quelle
WeiterlesenGewerkschaften fordern 4,8 Prozent mehr Lohn
Kommunen wollen eine Nullrunde für die Mitarbeiter, deren Gewerkschaften verweisen auf ihr besonderes Engagement – Stichwort auf beiden Seiten: Corona. Die Tarifrunde im öffentlichen Dienst ist eröffnet. Quelle
WeiterlesenCoronavirus und Gastronomie: Verband plädiert für Rückkehr der Heizpilze
Viele Kommunen verbieten Gastronomen aus Gründen des Umweltschutzes, ihren Außenbereich mit Heizstrahlern zu wärmen. Der Gaststättenverband Dehoga hält das in der Coronakrise jedoch für unerlässlich. Quelle
WeiterlesenBayern: Gericht verbietet Volksbegehren für Mietenstopp
Ein Volksbegehren für einen vorübergehenden Mietenstopp in 162 Kommunen ist vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gescheitert. Das Urteil ist ein schlechtes Signal für den Berliner Mietendeckel. Quelle
WeiterlesenGroße Koalition einigt sich auf Milliarden-Konjunkturpaket
Mehrwertsteuersenkung, Kinderbonus, Hilfen für Kommunen – und keine Kaufprämie für Verbrenner: Union und SPD haben sich auf ein 130-Milliarden-Euro-Paket verständigt, mit dem die Coronakrise bewältigt werden soll. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Koalitionsgipfel zum Konjunkturpaket – 300 Euro für jedes Kind?
Kindergeld, Kommunen, Kaufprämien für Autos – wer will was? Auf dem Koalitionsgipfel am Dienstag wird über das Corona-Konjunkturpaket verhandelt. Die Positionen liegen teils weit auseinander. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz: CDU und CSU kritisieren geplanten Milliarden-Schutzschirm für Kommunen
Notwendige Maßnahme oder falscher Ansatz? Um Olaf Scholz‘ Hilfsplan für Kommunen ist eine Debatte entbrannt. Heftige Kritik kommt aus der CDU, Zustimmung unter anderem vom Deutschen Städtetag. Quelle
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