Die Kommunen haben das vergangene Jahr mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Sie verbuchten einen Überschuss von 9,8 Milliarden Euro. Grund waren deutlich gestiegene Steuereinnahmen. Julian Stratenschulte / dpa Schwimmbäder – wie hier in Hannover – sind ein hoher Kostenfaktor für Kommunen (Archivbild von 2017) Dienstag, 02.04.2019 11:32 Uhr Der
Weiterlesen
Die Kommunen haben das vergangene Jahr mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Sie verbuchten einen Überschuss von 9,8 Milliarden Euro. Grund waren deutlich gestiegene Steuereinnahmen. Julian Stratenschulte / dpa Schwimmbäder – wie hier in Hannover – sind ein hoher Kostenfaktor für Kommunen (Archivbild von 2017) Dienstag, 02.04.2019 11:32 Uhr Der
Weiterlesen
Sie lehnen den Staat ab, gelten teilweise als rechtsextrem und gewaltbereit: Sogenannte Reichsbürger machen Kommunen das Leben schwer. Thüringen will sich mit einem Verwaltungstrick wehren. Donnerstag, 28.03.2019 18:32 Uhr Fünf Euro am Tag, bis zu 1825 Euro im Jahr. Für sogenannte Reichsbürger soll das Leben in Thüringen künftig teurer
Weiterlesen
Ver.di bleibt kampfeslustig: Nach der erfolgreichen Tarifauseinandersetzung mit den Ländern und Kommunen soll jetzt ein gutes Ergebnis für die Bediensteten der Berliner Verkehrsbetriebe herausspringen – ein Warnstreik soll dabei helfen. U-Bahn auf der Berliner Oberbaumbrücke Mittwoch, 13.03.2019 09:50 Uhr Die Berliner müssen sich erneut auf erhebliche Einschränkungen im öffentlichen
Weiterlesen
Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Kommunen auf, sich juristisch gegen Dieselfahrverbote zu wehren. Städte mit Fahrverboten hätten nicht alle Mittel genutzt. Andreas Scheuer (CSU) Sonntag, 03.02.2019 11:15 Uhr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen dazu aufgerufen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen
Weiterlesen
Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Kommunen auf, sich juristisch gegen Dieselfahrverbote zu wehren. Städte mit Fahrverboten hätten nicht alle Mittel genutzt. Andreas Scheuer (CSU) Sonntag, 03.02.2019 11:15 Uhr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen dazu aufgerufen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen
Weiterlesen
Verkehrsminister Andreas Scheuer fordert die Kommunen auf, sich juristisch gegen Dieselfahrverbote zu wehren. Städte mit Fahrverboten hätten nicht alle Mittel genutzt. Andreas Scheuer (CSU) Sonntag, 03.02.2019 11:15 Uhr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat die Kommunen dazu aufgerufen, sich gegen gerichtlich angeordnete Fahrverbote zu wehren. „Die Gerichtsurteile beruhen auf Luftreinhalteplänen
Weiterlesen
Mit dem Vorwurf, Kommunen seien durch falsches Aufstellen von Messstationen mitverantwortlich für mögliche Fahrverbote, hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer für Unmut gesorgt. Nun haben Länder seine These widerlegt. Messstation in Köln Samstag, 24.11.2018 10:54 Uhr In der Debatte über anstehende Dieselfahrverbote wehren sich Ministerien in betroffenen Bundesländern gegen Kritik aus
Weiterlesen
Mit ihrem Feldzug für Fahrverbote in Städten und Kommunen versetzt die Deutsche Umwelthilfe die halbe Republik in Aufruhr. Kritik an dem Vorgehen wird lauter. Was ist das eigentlich für eine Organisation? Luft-Messstation in Köln Mittwoch, 21.11.2018 20:10 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Mangelnde Durchsetzungskraft kann man
WeiterlesenDie Bundesregierung will die automatische Kennzeichenüberprüfung legalisieren, damit Kommunen Dieselfahrverbote durchsetzen können. Mehrere betroffene Städte halten davon nichts. Dienstag, 20.11.2018 11:41 Uhr Bei der Kontrolle von Dieselfahrverboten peilen betroffene Städte bisher keine automatisierte Nummernschilderfassung an. Die Bundesregierung hatte Anfang November ein Gesetz auf den Weg gebracht, auf dessen Grundlage
Weiterlesen