Knapp zehn Jahre nach der Loveparade-Katastrophe von Duisburg mit 21 Toten stellt das zuständige Landgericht das Verfahren ein. Einer der aufwendigsten Strafprozesse der Nachkriegszeit geht damit ohne Urteil zu Ende. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Landgericht
Felix Sturm: Boxer wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren Haft verurteilt
Steuerhinterziehung, Dopingbetrug, Körperverletzung: Das Kölner Landgericht hat Boxer Felix Sturm in gleich mehreren Fällen verurteilt. Quelle
WeiterlesenGerichtsurteil – Netflix darf Abo-Preise nicht länger „grundlos“ erhöhen
Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass Netflix in Deutschland die Preise nicht nach Belieben erhöhen darf. Damit gab die Zivilkammer einer Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen statt. Quelle
WeiterlesenLandgericht hält Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig
An einer Mieterhöhung von rund 70 Euro droht der Streit um den Mietendeckel zu eskalieren. Das Berliner Landgericht wendet sich an die Verfassungsrichter, weil es glaubt, dass dem Stadtstaat die Kompetenz für die Regel fehlte. Quelle
WeiterlesenAngeklagte im Cum-Ex-Prozess in Bonn müssen Geld womöglich zurückzahlen – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Den Angeklagten und beteiligten Banken im Cum-Ex-Strafprozess vor dem Bonner Landgericht drohen hohe Schadensersatzansprüche. Auf sie könnte eine Einziehung von Gewinnen aus den umstrittenen Geschäften zukommen, ließ der Vorsitzende Richter Roland Zickler durchblicken. Die Beteiligten könnten nicht auf eine Verjährung setzen, machte das Gericht einem Sprecher zufolge klar. Nach derzeitigem
WeiterlesenEU-Fluggastrechteverordnung: Ryanair muss Entschädigungen auch bei Streik zahlen – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Das Landgericht Frankfurt am Main hat geurteilt, dass Passagieren bei einem Flugausfall aufgrund eines Pilotenstreiks eine Entschädigung nach EU-Fluggastrechteverordnung zusteht. Voraussetzung dafür sei, dass die Fluggesellschaft nachweisbar nicht alles Zumutbare unternommen hat, um die Streichung des Fluges zu verhindern. Hintergrund des Urteils (Aktenzeichen 2-24 O 117/18) ist die Klage eines
WeiterlesenOperation Aderlass: 15 Monate auf Bewährung für Dopingsünder Dürr – DER SPIEGEL – Sport
Der ehemalige Skilangläufer Johannes Dürr ist wegen Dopings vom Landgericht Innsbruck zu 15 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Dem 32 Jahre alten Österreicher wurde neben dem eigenen Blutdoping auch vorgeworfen, zum Doping anderer Sportler beigetragen zu haben. Letzteres sah das Gericht aber nur teilweise als erwiesen an. Dürr hatte sich
WeiterlesenRenate Künast erringt Erfolg gegen Facebook-Nutzer – DER SPIEGEL – Politik
Im Fall massiver Beleidigungen im Netz gegen die Grünenpolitikerin Renate Künast hat das Berliner Landgericht seinen vorherigen Beschluss abgeändert. In sechs von 22 Fällen sei anders als in einem Beschluss vom September 2019 nun eine Beleidigung gesehen worden, teilte das Gericht mit. Damit kann Künast einen weiteren Teilerfolg im Kampf
WeiterlesenFahrdienst Gericht verbietet Ubers Geschäftsmodell in Deutschland
Den Uber-Autos droht in Deutschland abermals ein Stopp: Das Landgericht Frankfurt hat geurteilt, dass das Unternehmen für sein Geschäftsmodell eine Mietwagenkonzession braucht. Oliver Berg/DPA Die Uber App auf einem Smartphone Donnerstag, 19.12.2019 16:38 Uhr Neue Schlappe für Uber in Deutschland: Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Fahrdienstvermittler Uber
WeiterlesenFahrdienst Gericht verbietet Ubers Geschäftsmodell in Deutschland
Den Uber-Autos droht in Deutschland abermals ein Stopp: Das Landgericht Frankfurt hat geurteilt, dass das Unternehmen für sein Geschäftsmodell eine Mietwagenkonzession braucht. Oliver Berg/DPA Die Uber App auf einem Smartphone Donnerstag, 19.12.2019 16:38 Uhr Neue Schlappe für Uber in Deutschland: Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Fahrdienstvermittler Uber
Weiterlesen