Um finanzschwachen Kommunen zu helfen, plant Olaf Scholz die Schuldenbremse auszusetzen. Unionsvertreter sind empört – auch aus manchen Ländern kommt harsche Kritik. Quelle
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Olaf Scholz will Schuldenbremse aussetzen
Um finanzschwachen Kommunen zu helfen, bricht Olaf Scholz mit dem Kurs der eisernen Haushaltsdisziplin: Die Schuldenbremse soll kurzzeitig ausgesetzt werden. Damit drohen gleich mehrere Konflikte. Quelle
WeiterlesenWahl in Hamburg: Scholz‘ Erbe – DER SPIEGEL – Politik
Diesen Wahlabend will sich der Vizekanzler nicht entgehen lassen. SPD-Finanzminister Olaf Scholz fliegt an diesem Sonntag extra früher zurück aus Saudi-Arabien, wo er mit seinen G20-Kollegen an einer globalen Steuerreform gebastelt hatte. Scholz will vor Ort sein, wenn die Hamburger Genossen ihr Wahlergebnis bekommen. Der Sozialdemokrat war sieben Jahre lang
WeiterlesenOlaf Scholz warnt vor Verschiebung von weltweiter Steuerreform – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Bundesfinanzminister Olaf Scholz dringt auf eine rasche Einigung für eine globale Steuerreform. „Alle wollen in diesem Jahr eine Lösung und alle haben auch verstanden, dass es schlecht wäre, die Dinge noch einmal ins nächste oder übernächste Jahr zu vertagen, weil es viel zu viele internationale Konflikte mit sich bringt“, sagte
WeiterlesenFinanzminister Olaf Scholz hat ein Haushaltsloch: Und plötzlich ist das Geld weg – DER SPIEGEL – Politik
Als oberster Haushälter der Republik macht sich Finanzminister Olaf Scholz in diesen Tagen Gedanken über den nächsten Bundesetat. Doch zugleich scheint der Sozialdemokrat mental noch in der Vergangenheit zu stecken. Um seinen neuen Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken zu gefallen – schließlich ist er ein harmoniebedürftiger Zeitgenosse -, will
WeiterlesenScholz erlaubt Wildwuchs bei digitalen Quittungen – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Daran hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kein Interesse. Schließlich soll mithilfe der neuen Regeln Umsatzsteuerbetrug in Milliardenhöhe bekämpft werden, außerdem ist die Bonpflicht in anderen EU-Ländern längst Normalität. Allerdings verweist man im Finanzministerium gerne darauf, dass die verlangten Quittungen nicht aus Papier sein müssen. Mit Zustimmung der Kunden können Händler
WeiterlesenZu langsam, zu teuer, zu spät: Die Regierung verpatzt den Kohleausstieg – Kommentar – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Es war Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der bei der Vorstellung des Kohleausstiegsgesetzes am Mittwochmittag auf die historische Dimension hinwies: Kohle, das sei immerhin der Stoff, auf dem sich der Aufstieg Deutschlands zur industriellen Weltnation gründet. „Das macht auch klar, wie groß die Aufgabe ist“, sagte der Sozialdemokrat im Reichstagsgebäude. Gemeinsam
WeiterlesenOlaf Scholz: Interview zu Trumps Zolldrohungen und Digitalsteuern – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Olaf Scholz fährt sei einigen Jahren Langlauf, doch dafür bleibt bei seinem Kurzbesuch in Davos keine Zeit. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler kommt erst zum Weltwirtschaftsforum, als der prominenteste Gast schon wieder abgereist ist: Donald Trump hatte das Treffen mit neuen Zolldrohungen aufgemischt, sein Finanzminister wetterte auch gegen neue Steuern für
WeiterlesenDER SPIEGEL-Podcast: Die wahren Gründe für den Megxit – DER SPIEGEL – Panorama
„Sagen, was ist. Der SPIEGEL-Podcast“ ist ein Original Podcast von Audible. Wöchentlich blicken Christina Pohl und Olaf Heuser neu auf die Welt und das, was sie bewegt. Sie sprechen dabei mit den Redakteuren aller Ressorts über die wichtigsten Themen der Woche. Immer ehrlich. Immer streitbar. Immer aktuell. In dieser Woche:Patricia
WeiterlesenÖsterreich droht mit Ausstieg aus Scholz-Plan – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Olaf Scholz trifft mit seinem Vorschlag für eine Besteuerung von Börsengeschäften auf heftigen Widerstand bei einem wichtigen Partnerland. Österreich hat den Plan des Bundesfinanzministers massiv kritisiert, Änderungen gefordert und andernfalls mit einem Ausstieg aus dem Vorhaben gedroht. Kritisiert wird vor allem, dass nur Aktienkäufe besteuert werden, nicht aber Finanzwetten wie
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