SPD-Vorstoß Scholz soll „starke“ Antwort auf Macron-Plan liefern

Kritiker werfen Olaf Scholz fehlende Ambitionen in der Europapolitik vor, nun soll er eine neue Strategie ausarbeiten, verlangt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Olaf Scholz Samstag, 19.05.2018   16:06 Uhr SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat eine baldige „starke“ Antwort von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf die europapolitischen Reformvorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron angekündigt.

Weiterlesen

EU-Digitalsteuer Scholz schweigt zur Facebook-Steuer

Die jüngste finanzpolitische EU-Idee ist eine Digitalsteuer. Finanzminister Olaf Scholz sieht sie skeptisch. In Brüssel brachte er das nach SPIEGEL-Informationen auf ungewohnte Weise zum Ausdruck. Olaf Scholz Freitag, 04.05.2018   18:11 Uhr Finanzminister Olaf Scholz geht auf Distanz zu Plänen der EU-Kommission für eine Digitalsteuer. Beim Treffen der EU-Finanzminister vergangene

Weiterlesen

EU-Digitalsteuer Scholz schweigt zur Facebook-Steuer

Die jüngste finanzpolitische EU-Idee ist eine Digitalsteuer. Finanzminister Olaf Scholz sieht sie skeptisch. In Brüssel brachte er das nach SPIEGEL-Informationen auf ungewohnte Weise zum Ausdruck. Olaf Scholz Freitag, 04.05.2018   18:11 Uhr Finanzminister Olaf Scholz geht auf Distanz zu Plänen der EU-Kommission für eine Digitalsteuer. Beim Treffen der EU-Finanzminister vergangene

Weiterlesen

Erster Haushalt von Finanzminister Scholz Deutschland braucht Investitionen statt Wahlgeschenke

Olaf Scholz hat für seinen Haushaltsplan viel Kritik bekommen. Die ist zwar nur zum Teil berechtigt – doch der Finanzminister muss aufpassen, dass er das Versprechen für mehr Zukunftsinvestitionen wirklich einhält. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock Olaf Scholz Donnerstag, 03.05.2018   18:03 Uhr Marcel Fratzscher ist Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)

Weiterlesen

Vorstellung des Etats für 2018 Verteidigungsministerium kritisiert Haushaltsentwurf

Finanzminister Olaf Scholz will den Sparkurs seines Vorgängers fortsetzen. Nun gibt es Streit: Die Ministerien für Verteidigung und Entwicklungszusammenarbeit stimmen den Haushaltsplänen nur unter Vorbehalt zu. Finanzminister Olaf Scholz Mittwoch, 02.05.2018   13:51 Uhr Es gibt Streit wegen der Finanzplanung in der Bundesregierung: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und

Weiterlesen