Die hessische AfD hat im Landtag ein Gendern-Verbot eingebracht – und wurde von den übrigen Parteien abgewatscht. Auch die CDU stimmte dagegen. Allerdings war der Antrag fast wortgleich mit einem der Christdemokraten. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Parteien
Israel: »Benjamin Netanyahu wird kein Manöver unversucht lassen.«
Acht Parteien bilden Israels neue Regierung. Benjamin Netanyahu wird nichts unversucht lassen, um sie zu stürzen, prophezeit Politikwissenschaftler Gideon Rahat. Aber er hat auch Hoffnung. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Warum sich Ostdeutsche so oft für rechte Parteien entscheiden
Mit einem mangelnden Demokratieverständnis erklärt ein Regierungsbeauftragter die Popularität von rechten Parteien in Ostdeutschland. Doch die Gründe liegen woanders. Wenn man sie kennt, gibt es Hoffnung. Quelle
WeiterlesenCO₂-Preis auf Sprit: Die Klimaheuchler sind zurück
Gegen die Klimaschutzpläne der Grünen fordern andere Parteien jetzt eine »Benzinpreisbremse«. Dabei wollen auch sie den Preis für Schadstoffe erhöhen. Aber im Wahlkampf kann man das schon mal vergessen. Quelle
WeiterlesenNach 12 Jahren Netanyahu: Israel bekommt eine neue Regierung
Acht Parteien haben in Israel die Bildung einer Koalition eingeläutet – ohne Benjamin Netanyahu. Gewinner ist Oppositionsführer Jair Lapid. Doch Ministerpräsident soll erst mal ein rechter Hardliner werden. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Belarus, Gendersprache, Corona-Impfstoff
Warum die Parteien über gendergerechte Sprache streiten. Was Sanktionen gegen Belarus bringen können. Und wie der Corona-Impfstoff bei Jugendlichen wirkt. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenGrünen-Anhänger akzeptieren am ehesten Steuererhöhungen – SPIEGEL-Umfrage
Vor der Wahl kündigen manche Parteien Steuer- und Preiserhöhungen an. Eine SPIEGEL-Umfrage zeigt: Solch Ehrlichkeit ist riskant, doch einige können sie sich eher leisten als andere. Quelle
WeiterlesenFDP will Wirtschaft um 60 Milliarden Euro entlasten
Die Parteien formieren ihre Reihen für den Bundestagswahlkampf. Die FDP versucht es mit einem großherzigen Versprechen an die Wirtschaft. Quelle
WeiterlesenBürgerversicherung statt PKV: Lässt sich die Zweiklassenmedizin so beenden?
Linke Parteien versprechen seit Jahren eine Bürgerversicherung. Die Grünen haben den Traum von einem gerechten Gesundheitssystem nun neu formuliert. Aber es gibt mehrere Probleme – zum Beispiel mit den Beamten. Quelle
WeiterlesenBundesverfassungsgericht kippt Klage von Kleinstparteien
Wenn sich Parteien zur Wahl stellen, die keine fünf Abgeordneten im Bundestag oder Landtag haben, müssen sie Unterschriften sammeln. Bayernpartei und MLPD fanden das Quorum zu hoch – sind aber nun vor in Karlsruhe gescheitert. Quelle
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