Von Regeln für geschlechtergerechte Sprache hält Winfried Kretschmann offenbar nichts: Er empfindet die Debatte als überspanntes Gehabe. Nur verletzt werden soll niemand. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regeln
Luxemburg als Corona-Risikogebiet: Asselborn zitiert deutschen Botschafter zum Gespräch
Die Bundesregierung will die Regeln für die Einreise aus Corona-Risikogebieten verschärfen. Der einzige EU-Staat auf der Liste des Robert Koch-Instituts ist Luxemburg – und dort ist die Aufregung groß. Quelle
WeiterlesenGroßbritannien will Regeln für Einreise lockern
Großbritannien verhängte eine 14-Tage-Quarantäne für Einreisende und Rückkehrer. Die Regeln sollen nun für viele Urlaubsländer gelockert werden – auch, weil die Tourismusbranche Verluste fürchtet. Quelle
WeiterlesenSchulen sollen nach den Sommerferien wieder starten
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf eine Reihe neuer Regeln gegen Corona verständigt: Der Mindestabstand soll bleiben, der Unterricht an den Schulen aber nach den Sommerferien wieder starten. Quelle
WeiterlesenCoronavirus in Deutschland: Diese Regeln gelten in Ihrem Bundesland
Sport, Schulen, Schwimmbäder: Die Regeln aufgrund der Corona-Pandemie werden weiter gelockert – unterscheiden sich jedoch von Bundesland zu Bundesland. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenSolarunternehmen reichen Verfassungsbeschwerde gegen Fördergrenzen ein
Die Regeln zur Förderung der umweltfreundlichen Solarenergie wirken wie die Fangquoten in der Fischerei. Viele in der Branche fürchten um ihre Existenz, ihre letzte Hoffnung gilt dem Bundesverfassungsgericht. Quelle
WeiterlesenNRW: Verdächtiger soll Gold von erschlichener Corona-Hilfe gekauft haben
Die unbürokratischen Regeln für Soforthilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben nicht wenige als Einladung zum Betrug verstanden. Die Landeskriminalämter ermitteln – jetzt sind sie auch in Nordrhein-Westfalen fündig geworden. Quelle
WeiterlesenFöderalismus in Zeiten von Corona: Die Stärke liegt im Unterschied
Deutschland leidet nur scheinbar unter dem Flickenteppich verschiedener Regeln – tatsächlich bewährt sich in diesen Tagen unsere föderale Ordnung in ganz besonderer Weise. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Viktor Orbán baut seine Macht aus
Manche Herrschende missbrauchen die Coronakrise, um demokratische Regeln auszuhebeln. Besonders weit geht Ungarns Premier Viktor Orbán: Er will in Zukunft per Dekret regieren. Quelle
WeiterlesenCoronavirus – Anwältin über Behördenrecht: „Ziel ist der Schutz der Gemeinschaft“
Wenn der Staat immer mehr Regeln erlässt, um das Coronavirus einzudämmen, dann muss er sie auch durchsetzen. Aber wie? Die Verwaltungsrechtlerin Sigrid Wienhues erklärt die Bandbreite – von Müll rausbringen bis Sperrzonendurchbruch. Quelle
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