Im Département Moselle an der deutsch-französischen Grenze breitet sich die südafrikanische Corona-Variante aus. Die Regierung in Paris verlangt bei nicht beruflichen Einreisen nun einen negativen Test. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regierung
Christian Lindner: FDP-Chef hofft auf zehn Prozent bei Bundestagswahl
Die Liberalen spielten kaum mehr eine Rolle – bis die Regierung massive Schwächen im Corona-Krisenmanagement offenbarte. Jetzt versucht es FDP-Chef Lindner mit neuer Tonlage und großen Plänen für die Wahl im Herbst. Quelle
WeiterlesenItalien: Mario Draghi gewinnt auch zweites Vertrauensvotum deutlich
Italiens Parlament hat den Weg frei gemacht für die Regierung von Mario Draghi. Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten dem neuen Ministerpräsidenten ihr Vertrauen ausgesprochen. Quelle
WeiterlesenItalien: Fünf-Sterne-Bewegung wirft 15 Mitglieder aus Senatsfraktion
Ihr Widerstand gegen die Regierung von Mario Draghi hat für mehr als ein Dutzend Politiker der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung Konsequenzen. Parteichef Vito Crimi ordnete ihren Rauswurf aus der Fraktion an. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Ausgangssperre in den Niederlanden bleibt vorerst doch in Kraft
Mit einer Ausgangssperre will die niederländische Regierung das Coronavirus in den Griff bekommen. Die Maßnahme führte zu Krawallen und wurde von einem Gericht aufgehoben. Doch die Regierung wehrte sich erfolgreich. Quelle
WeiterlesenCorona in den Niederlanden: Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre
Die Maßnahme war äußerst umstritten: Um die Corona-Pandemie einzudämmen, verhängte die niederländische Regierung eine nächtliche Ausgangssperre. Zu Unrecht, hat nun ein Gericht entschieden. Quelle
WeiterlesenFrankreich will »Génération identitaire« verbieten, Organisation auflösen
Die französische Regierung will die Organisation »Génération identitaire« verbieten. Im Januar hatten Mitglieder an der Grenze zu Spanien mit einer flüchtlingsfeindlichen Aktion für Empörung gesorgt. Quelle
WeiterlesenItalien: Mario Draghi nimmt Amt des Ministerpräsidenten an
Mario Draghi soll die neue italienische Regierung anführen. Der frühere EZB-Chef beerbt damit Giuseppe Conte. Zuletzt hatte sich Draghi auch den Rückhalt der Fünf-Sterne-Bewegung gesichert. Quelle
WeiterlesenIAEA: Iran verstößt mit Herstellung von Uran-Metallerneut gegen Atom-Deal
Die Regierung in Teheran ist enttäuscht von der bisherigen Politik des neuen US-Präsidenten, einige sprechen bereits wieder vom Bau einer Atombombe. Jetzt meldet die IAEA erneute Verstöße gegen das Atomabkommen. Quelle
WeiterlesenItalien: Fünf-Sterne-Beweglung legt Unterstützung für Mario Draghi auf Eis
Für eine neue Regierung in Italien ist der frühere EZB-Chef Draghi auf die Hilfe der Fünf-Sterne-Bewegung angewiesen. Die legt ihre Unterstützung nun vorerst auf Eis – und stellt Bedingungen. Quelle
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