Der Klimaschutz gehört zu den wichtigsten Zielen der Regierung. Eigentlich. Tatsächlich strotzt der Fuhrpark laut einer Kleinen Anfrage der FDP vor CO₂-Schleudern – bis auf eine einzige klimaneutrale Ausnahme. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Regierung
Großbritannien und Australien einigen sich auf Freihandelspakt
Bislang tat sich die britische Regierung schwer mit neuen Handelsabkommen nach dem Brexit. Jetzt ist der erste bedeutende Trade Deal unter Dach und Fach – noch ist nicht klar, was er wert ist. Quelle
WeiterlesenIsrael: »Benjamin Netanyahu wird kein Manöver unversucht lassen.«
Acht Parteien bilden Israels neue Regierung. Benjamin Netanyahu wird nichts unversucht lassen, um sie zu stürzen, prophezeit Politikwissenschaftler Gideon Rahat. Aber er hat auch Hoffnung. Quelle
WeiterlesenRegierung in Israel ohne Netanyahu: Historisch und zerbrechlich
Israels neue Regierung steht – ohne Benjamin Netanyahu. Nun müssen Rechte, Linke und konservative Muslime das Land zusammen regieren. Wie soll das funktionieren? Quelle
WeiterlesenPeking warnt G7-Staaten vor Anti-China-Allianz
Die G7-Überlegungen für eine Anti-China-Allianz ruft die Regierung in Peking auf den Plan. Sie warnt: »Die Zeiten, in denen weltweite Entscheidungen von einer kleinen Gruppe von Ländern getroffen wurden, sind lange vorbei.« Quelle
WeiterlesenLufthansa umfliegt Belarus bis mindestens 20. Juni
Das harte Vorgehen der belarussischen Regierung gegen Kritiker wirkt sich weiter auf den europäischen Flugverkehr aus. Die Lufthansa meidet vorerst den Luftraum des Landes. Quelle
WeiterlesenParlamentsrechte: Lässt die Regierung den Bundestag wirklich zu oft im Unklaren?
Vor wichtigen EU-Verhandlungen müssen Abgeordnete von der Regierung frühzeitig informiert werden. Der Jurist Andreas von Arnauld hat diesen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts für die Grünen erstritten – und spricht nun über die Folgen. Quelle
WeiterlesenCorona: Koalition will Sonderbefugnisse des Bundes in »epidemischer Lage« erneut verlängern
Die Coronazahlen sinken, doch die Regierung will den Status der »epidemischen Lage von nationaler Tragweite« vorerst beibehalten. Die Verlängerung soll in der kommenden Woche beschlossen werden – aber nicht endlos sein. Quelle
WeiterlesenChina: Neue Drei-Kinder-Politik hat wenig Aussicht auf Erfolg
Weil China schneller altert, als es reich wird, vollzieht die Regierung eine Kehrtwende in der Geburtenpolitik. Doch für den erhofften Kindersegen muss sich mehr als das Gesetz ändern. Quelle
WeiterlesenCorona-Virus: Russland nimmt Flugverkehr mit acht Ländern wieder auf
Trotz der anhaltenden Coronakrise erlaubt die russische Regierung wieder reguläre Flugreisen in acht Länder, darunter Großbritannien. Deutlich ausgeweitet werden zudem die Flüge zwischen Minsk und Moskau. Quelle
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