Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Wolfgang Schmidt eingeleitet, den Staatssekretär von Finanzminister Olaf Scholz – wegen eines fragwürdigen Tweets. Nun hat sich Schmidt auf Twitter erklärt. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Staatssekretär
Bundesfinanzministerium will Rentenbesteuerung ändern – aber erst nach der Wahl
In zwei Urteilen hat der Bundesfinanzhof das Bundesfinanzministerium aufgefordert, die Rentenbesteuerung anzupassen. Der zuständige Staatssekretär möchte die Entscheidung darüber der nächsten Bundesregierung überlassen. Quelle
WeiterlesenRentenbesteuerung: Bundesfinanzministerium will Rentenbesteuerung ändern – aber erst nach der Wahl
In zwei Urteilen hat der Bundesfinanzhof das Bundesfinanzministerium aufgefordert, die Rentenbesteuerung anzupassen. Der zuständige Staatssekretär möchte die Entscheidung darüber der nächsten Bundesregierung überlassen. Quelle
WeiterlesenCorona-Infektion: Boris Johnson führt Regierungsgeschäfte trotz Klinikaufenthalt weiter
Boris Johnson hat die Nacht im Krankenhaus verbracht. Staatssekretär Jenrick zufolge geht es dem britischen Premier aber gut. Er werde bald wieder in der Downing Street erwartet. Quelle
WeiterlesenThüringen: Christian Hirte kandidiert für CDU-Landesvorsitz
Er wurde von der Kanzlerin als Staatssekretär geschasst, jetzt will er CDU-Chef in Thüringen werden: Im SPIEGEL spricht Christian Hirte über die Fehler seiner Partei und die Zusammenarbeit mit der Linken. Quelle
WeiterlesenAA: Miguel Berger wird Maas‘ neuer Staatssekretär – DER SPIEGEL – Politik
Der Nahost-Experte Miguel Berger soll neuer Staatssekretär im Auswärtigen Amt werden. Das erfuhr der SPIEGEL aus Regierungskreisen. Die Personalie soll am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden.Berger würde Nachfolger von Andreas Michaelis, dessen Karriere unter dem ersten grünen Außenminister Joschka Fischer begann. Michaelis wechselt als Botschafter nach London. Darüber hatte zuerst
WeiterlesenUmstrittener Polizeigewerkschafter NRW kürzt Pension von Rainer Wendt
Die Beförderung von Rainer Wendt zum Staatssekretär in Magdeburg ist abgesagt. Jetzt kommt heraus: Erst vor Kurzem verhängte das Land NRW eine Disziplinarmaßnahme gegen ihn – wegen der Verletzung von Dienstpflichten. Rainer Wendt Montag, 25.11.2019 18:00 Uhr Das Innenministerium in Nordrhein-Westfalen hat dem umstrittenen Polizeigewerkschafter Rainer Wendt nach SPIEGEL-Informationen
WeiterlesenStreit über Rainer Wendt Aussage gegen Aussage
Rainer Wendt wird nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Er glaubt: Angela Merkel hat ihn verhindert. „Wendt hat abgesagt“, behauptet dagegen Minister Stahlknecht. Der steht jetzt auch in der CDU unter Druck. Innenminister Stahlknecht: „Personalentscheidungen, die ich zu treffen habe, treffe ich für mein Haus und im Sinne meiner Partei.“ Montag, 25.11.2019
WeiterlesenUmweltministerium Staatssekretär Flasbarth soll Uno-Umweltchef werden
Als Staatssekretär im Umweltministerium gestaltete er unter anderem die CO2-Vorgaben für Autos – nach SPIEGEL-Informationen will Jochen Flasbarth nun für den Chefposten bei der Unep kandidieren. imago/ Metodi Popow Jochen Flasbarth Samstag, 08.12.2018 13:06 Uhr Das Bundeskabinett hat seiner Bewerbung in dieser Woche zugestimmt: Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen
WeiterlesenUmweltministerium Staatssekretär Flasbarth soll Uno-Umweltchef werden
Als Staatssekretär im Umweltministerium gestaltete er unter anderem die CO2-Vorgaben für Autos – nach SPIEGEL-Informationen will Jochen Flasbarth nun für den Chefposten bei der Unep kandidieren. imago/ Metodi Popow Jochen Flasbarth Samstag, 08.12.2018 13:06 Uhr Das Bundeskabinett hat seiner Bewerbung in dieser Woche zugestimmt: Der Staatssekretär im Bundesumweltministerium Jochen
Weiterlesen