Am Montag beraten die Ministerpräsidenten mit Angela Merkel über das weitere Vorgehen. Geht es nach den SPD-regierten Ländern, gibt es keine neuen Öffnungsschritte – dafür ein wenig Aussicht auf Urlaub. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Vorgehen
Tod von George Floyd vor Gericht: Amerikas heikelster Prozess
Sein brutales Vorgehen gegen einen Schwarzen löste im vergangenen Jahr die Black-Lives-Matter-Proteste aus. Nun steht der Polizist in Minneapolis vor Gericht – und mit ihm ein ganzes System. Quelle
WeiterlesenFC Barcelona verliert vor EuGH Streit um Steuervorteile – Nachzahlungen in Millionenhöhe drohen
Vier spanische Klubs wurden jahrelang niedriger besteuert als die Konkurrenz. Dieses Vorgehen hat der Europäische Gerichtshof letztinstanzlich verworfen. Neben Barça droht auch Real Madrid eine Nachzahlung. Quelle
WeiterlesenMyanmar: Neue Vorwürfe gegen Aung San Suu Kyi nach Militärputsch
Der entmachteten Regierungschefin von Myanmar, Aung San Suu Kyi, droht eine Gefängnisstrafe. Die Bundesregierung hat das Vorgehen des Militärs gegen Demonstranten »aufs Schärfste« verurteilt. Quelle
WeiterlesenWinfried Kretschmann vor Corona-Gipfel: »Wir haben eine höchst fragile Lage«
Kanzlerin Merkel berät heute mit den Länderchefs über das weitere Vorgehen in der Coronakrise. Hier spricht Ministerpräsident Kretschmann über mögliche Schulöffnungen und Wahlkampf in der Pandemie. Quelle
WeiterlesenCorona: Ein Stufenplan in Niedersachsen als möglicher Ausweg aus dem Shutdown
Niedersachsen hat einen Sechs-Stufen-Plan vorgelegt, als »Diskussionsentwurf« zum Vorgehen in der Coronakrise. Das Konzept enthält einen »Goldenen Mittelweg« – was ist davon zu halten? Quelle
WeiterlesenEU-Außenbeauftragter kritisiert Polizeigewalt bei Nawalny-Protesten
Das Vorgehen der russischen Sicherheitskräfte bei den Nawalny-Protesten stößt bei der EU auf große Sorge. Am Montag sollen die Außenminister weitere Schritte beraten. Quelle
WeiterlesenUSA und weitere westliche Staaten »äußerst besorgt« über Festnahmen in Hongkong
In einer gemeinsamen Erklärung bezeichnen die USA, Großbritannien, Kanada und Australien das Vorgehen der Polizei in Hongkong als Verstoß gegen geltende Vereinbarungen. Von Sanktionen ist aber keine Rede. Quelle
WeiterlesenUS-Kapitol: Joe Biden spricht von »beispiellosem Angriff« auf Demokratie
Der designierte US-Präsident Joe Biden verurteilt das Vorgehen der Trump-Unterstützer am US-Kapitol als »Belagerung« und »Aufruhr«. Donald Trump müsse nun reagieren. Quelle
WeiterlesenEuropäische Union will Menschenrechtsverletzungen besser ahnden
Die EU will künftig schärfer gegen Menschen vorgehen, die an Folter, Sklaverei oder systematischer sexueller Gewalt beteiligt sind. Fortan sollen Konten eingefroren und Einreiseverbote verhängt werden können. Quelle
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