Im vergangenen Oktober war ein Vorstoß der Grünen für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen im Bundestag gescheitert. Nun denkt der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek über eine neue Lösung nach: Er hält Ausnahmen für Elektroautos beim Tempolimit für möglich. Bei einem Tempolimit müsse über Tageszeiten, intelligente
WeiterlesenSchlagwort: Vorstoß
Gutachter belasten Scheuer wegen der Pkw-Maut schwer – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Andreas Scheuer kämpft um seinen Job. Nach Markus Söders Vorstoß zu einer Neubesetzung der Regierungsposten in der Berliner GroKo muss der vor allem wegen der gescheiterten Pkw-Maut angeschlagene CSU-Politiker um seinen Posten bangen. Doch vor einer wichtigen Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses an diesem Donnerstag belastet das Gutachten einer Kanzlei den Minister
WeiterlesenSteuerpolitik – Altmaier plant Entlastungen für Unternehmen und Arbeitnehmer – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Die Bundesregierung will einen neuen Vorstoß wagen, um die deutsche Wirtschaft steuerlich zu entlasten – zumindest wenn es nach Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) geht. „Für eine international wettbewerbsfähige Unternehmensbesteuerung wird die Bundesregierung Maßnahmen auf den Weg bringen, die insbesondere eine Absenkung des Körperschaftsteuersatzes vorsehen“, heißt es im Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums
WeiterlesenBundespräsident Politiker aus Union und SPD unterstützen zweite Amtszeit für Steinmeier
Es sind noch gut zwei Jahre bis zur nächsten Bundesversammlung. Doch nach dem Vorstoß von FDP-Vize Kubicki sprechen sich auch Politiker von Union und SPD für eine Wiederwahl von Bundespräsident Steinmeier aus. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Bundespräsident Steinmeier mit Ehefrau Elke Büdenbender Freitag, 13.12.2019 16:55 Uhr Nach dem Plädoyer des stellvertretenden
WeiterlesenBundespräsident Politiker aus Union und SPD unterstützen zweite Amtszeit für Steinmeier
Es sind noch gut zwei Jahre bis zur nächsten Bundesversammlung. Doch nach dem Vorstoß von FDP-Vize Kubicki sprechen sich auch Politiker von Union und SPD für eine Wiederwahl von Bundespräsident Steinmeier aus. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX Bundespräsident Steinmeier mit Ehefrau Elke Büdenbender Freitag, 13.12.2019 16:55 Uhr Nach dem Plädoyer des stellvertretenden
WeiterlesenEntwurf für Leitantrag SPD plant offenbar neuen Anlauf für Tempolimit
Die SPD unternimmt einen weiteren Vorstoß für ein Tempolimit auf Autobahnen. Außerdem sollen Besitzer von Dieselautos und Benzinern steuerlich mehr belastet und E-Auto-Fahrer belohnt werden. Laut eines SPD-Antrags ist das Tempolimit noch nicht vom Tisch Mittwoch, 04.12.2019 17:45 Uhr Die Grünen waren mit der Forderung nach einem Tempolimit vor
WeiterlesenMöglicher Parteichef Walter-Borjans rät zu Verzicht auf SPD-Kanzlerkandidatur
Überraschender Vorstoß von Norbert Walter-Borjans: Im SPIEGEL eröffnet der Kandidat für den SPD-Vorsitz die Debatte, ob seine Partei überhaupt noch stark genug ist, um mit einem Kanzlerkandidaten anzutreten. Kay Nietfeld/ DPA Norbert Walter-Borjans: „Eine Menge Möglichkeiten, über die man dann sprechen kann“ Mittwoch, 06.11.2019 12:10 Uhr Norbert Walter-Borjans, Kandidat
WeiterlesenMöglicher Parteichef Walter-Borjans rät zu Verzicht auf SPD-Kanzlerkandidatur
Überraschender Vorstoß von Norbert Walter-Borjans: Im SPIEGEL eröffnet der Kandidat für den SPD-Vorsitz die Debatte, ob seine Partei überhaupt noch stark genug ist, um mit einem Kanzlerkandidaten anzutreten. Kay Nietfeld/ DPA Norbert Walter-Borjans: „Eine Menge Möglichkeiten, über die man dann sprechen kann“ Mittwoch, 06.11.2019 12:10 Uhr Norbert Walter-Borjans, Kandidat
Weiterlesen„Sicherheitszone“ im Kurdengebiet „Was meint sie?“
Außenminister Heiko Maas reist zu Syrien-Gesprächen nach Ankara. Im Gepäck: Kramp-Karrenbauers Vorstoß zu einer Sicherheitszone in Nordsyrien. An dem reiben sich noch immer viele – von Parteikollege Laschet bis zum Bundeswehrverband. Virginia Mayo/ DPA Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister Samstag, 26.10.2019 08:49 Uhr Auch knapp eine Wochen
WeiterlesenKramp-Karrenbauers Syrien-Vorstoß Das Übungsmanöver
Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Vorstoß zur Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien zentrale Akteure der Großen Koalition überrumpelt. Einer Umsetzung ihrer Idee dürfte das kaum dienen. Jan Woitas/ DPA Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer: Sie müsse „endlich im Kabinett ankommen“, spottet die SPD Dienstag, 22.10.2019 21:10 Uhr Das härteste Urteil über
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