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Internationaler Strafgerichtshof Urteil gegen Ex-Warlord Bemba bleibt bestehen

17. September 2018 trafficblast

Der Internationale Strafgerichtshof hat Jean-Pierre Bembas Verurteilung wegen Zeugenbestechung bestätigt. Damit ist seine Zulassung zur Präsidentenwahl in der Demokratischen Republik Kongo gescheitert. Jean-Pierre Bemba ist ehemaliger Vizepräsident der Demokratischen Republik Kongo. Montag, 17.09.2018 17:45 Uhr Der Internationale Strafgerichtshof hat das Urteil von einem Jahr Gefängnis gegen den früheren Milizenführer

Thüringens Ministerpräsident Ramelow Brisanter Tweet von der Abi-Party

15. September 2018 trafficblast

Der Landesdatenschützer ermittelte wegen eines Tweets gegen Thüringens Regierungschef Ramelow. Das Verfahren wurde nach SPIEGEL-Informationen jetzt eingestellt. Doch die Affäre dahinter schwelt weiter. Bodo Ramelow Samstag, 15.09.2018 10:31 Uhr Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow ist einem Bußgeldverfahren des Datenschutzbeauftragten entkommen. Dem twitteraffinen linken Politiker war vorgeworfen worden, im Netz ein

Verfassungsschutzchef Maaßen Ex-Außenminister Gabriel warnt vor Bruch der GroKo

14. September 2018 trafficblast

Das Klima zwischen SPD und Union verschlechtert sich wegen des Streits um Hans-Georg Maaßen. Ex-Außenminister Gabriel sieht die Regierung gefährdet, eine SPD-Politikerin nennt Innenminister Seehofer im SPIEGEL „wilde Sau“. Sigmar Gabriel Freitag, 14.09.2018 11:59 Uhr Der ehemalige Außenminister Sigmar Gabriel hat Union und SPD davor gewarnt, den Ruf Deutschlands

Verfassungsschutzchef Maaßen Ex-Außenminister Gabriel warnt vor Bruch der GroKo

14. September 2018 trafficblast

Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,

14. September 2018 trafficblast

in Berlin steht die CSU wegen der Affäre um Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen unter Beschuss, und in Bayern haben die Umfragewerte der Partei vor den wichtigen Landtagswahlen Mitte Oktober einen neuen Tiefpunkt erreicht: 35 Prozent, ein Desaster, das freilich die CSU-Spitze höchst unterschiedlich trifft. Während alle Welt davon ausgeht, dass die

Pläne für Anschlag Jugendlicher wegen Terrorverdacht festgenommen

13. September 2018 trafficblast

Im Rhein-Main-Gebiet ist ein 17-Jähriger wegen der Planung und Vorbereitung eines islamistisch motivierten Terroranschlags festgenommen worden. Nun sitzt er in Untersuchungshaft. Polizisten des SEK Donnerstag, 13.09.2018 15:53 Uhr Ein Jugendlicher soll im Rhein-Main-Gebiet mit den Vorbereitungen für einen Anschlag mit hochexplosivem Sprengstoff begonnen haben. Er soll sich auch bereits

Pläne für Anschlag Jugendlicher wegen Terrorverdacht festgenommen

13. September 2018 trafficblast

Streit um Verfassungsschutzchef Maaßen sprach 237 Mal mit Politikern – fünf Mal mit der AfD

13. September 2018 trafficblast

Der Verfassungsschutzchef ist in der Kritik, auch wegen Treffen mit AfD-Politikern. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur traf sich Maaßen insgesamt 237 Mal mit Politikern. Nur fünf davon seien mit den Rechtspopulisten gewesen. Hans-Georg Maaßen im Bundestag Donnerstag, 13.09.2018 17:20 Uhr Der Streit um den Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen stürzt die

Orbán-Regierung EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn

12. September 2018 trafficblast

Die Mehrheit war deutlich: Das EU-Parlament fordert mit 448 gegen 197 Stimmen ein Strafverfahren wegen Rechtsstaatsverstößen gegen die ungarische Regierung. Das kann zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen. Viktor Orbán Mittwoch, 12.09.2018 13:16 Uhr Das Europaparlament bringt ein Strafverfahren gegen Ungarn wegen Rechtsstaatsverstößen auf den Weg. Die Abgeordneten

Orbán-Regierung EU-Parlament stimmt für Strafverfahren gegen Ungarn

12. September 2018 trafficblast