Jahrelang zog sich der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD. Nun durfte Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei verbleiben – und der Islamkritiker ohne Parteibuch hat seine Vermutungen, wieso. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Corona: Opposition empört über »Drängeln« Karl Lauterbachs auf vierte Impfung
Die Stiko empfiehlt die vierte Coronaimpfung bislang nur ab 70 Jahren – SPD-Gesundheitsminister Lauterbach pocht aber auf eine Freigabe für Jüngere. Nun kommt gleich von mehreren Seiten Kritik. Und zwar massiv. Quelle
WeiterlesenSPD: Thilo Sarrazin empört sich über Gerhard-Schröder-Urteil
Jahrelang zog sich der Rauswurf von Thilo Sarrazin aus der SPD. Nun durfte Altkanzler Gerhard Schröder in der Partei verbleiben – und der Islamkritiker ohne Parteibuch hat seine Vermutungen, wieso. Quelle
WeiterlesenGerhard Schröder und die SPD: Warum der Altkanzler bleiben darf
Rauswurf abgelehnt, Gerhard Schröder bleibt Genosse. Das erspart der SPD eine weitere Eskalation mit unwägbaren Folgen. Ihr Altkanzler-Problem werden die Sozialdemokraten so allerdings nicht los. Quelle
WeiterlesenHabeck-Video: Nancy Faeser kündigt Konsequenzen bei Bedrohung von Politikern an
Rechtsextreme werben mit einer gestellten Entführung von Wirtschaftsminister Habeck für eine Demo – und berufen sich auf die Kunstfreiheit. Nun hat Innenministerin Faeser klargestellt, wo das Recht auf Protest endet. Quelle
Weiterlesen»Nicht verwunderlich, wenn ein Zögling Schröders die SPD führt«
CDU-Generalsekretär Czaja kritisiert das Verhalten der SPD-Führung bezüglich Gerhard Schröder. »Nur halbherzig« habe die Parteispitze den Ausschluss des Altbundeskanzlers verfolgt. Quelle
WeiterlesenSachsen: Rechtsextreme inszenieren Robert Habecks Entführung auf Facebook
Rechtsextremisten haben im Netz ein Video veröffentlicht, in dem eine Entführung von Wirtschaftsminister Habeck dargestellt wird. Die Aktion soll einen Bürgerprotest bewerben – bei dem die Rechten noch weiter gehen wollen. Quelle
WeiterlesenInfektionsschutzgesetz: CDU wirft Karl Lauterbach (SPD) Panikmache vor
Das neue Infektionsschutzgesetz sieht die mögliche Rückkehr der Maskenpflicht vor. Kritik und Unterstützung für die wieder strengeren Regeln kommen aus der Opposition wie aus den Regierungsreihen. Quelle
Weiterlesen9-Euro-Ticket: Christian Lindner sieht »keinerlei Mittel« für Fortsetzung
Seit Monaten streiten Bund und Länder um vergünstigten Nahverkehr, vor allem um dessen Finanzierung. Finanzminister Lindner äußert sich nun entschieden: Er möchte die »Gratismentalität« im ÖPNV nicht finanzieren. Quelle
WeiterlesenAfghanistan: Taliban bremsen Ortskräfte-Notfallplan von Annalena Baerbock aus
Außenministerin Baerbock wollte Tausenden Afghanen während der Sommermonate die Flucht ermöglichen. Nach SPIEGEL-Informationen stockt das Projekt – die Taliban halten sich offenbar nicht an Absprachen. Quelle
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