Nach den Angriffen auf Nutzer des Messengerdienstes Signal gibt es Kritik an den Betroffenen und deren Blauäugigkeit. Dabei hat der App-Anbieter selbst seinen Anteil an dem Debakel. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Lars Klingbeil: Finanzminister kündigt milliardenschwere Einsparungen für Ministerien an
Die Sparpläne von Finanzminister Klingbeil werden konkreter: Besonders ein CDU-geführtes Ministerium soll künftig weniger Geld erhalten. Auch bei der Rente sieht der SPD-Chef Potenzial zum Kostensenken. Quelle
WeiterlesenBoris Ruge wird neuer Botschafter Deutschlands in Kyjiw
Das Kabinett soll nach SPIEGEL-Informationen heute den Wechsel des Diplomaten Boris Ruge aus dem Nato-Hauptquartier in die Ukraine beschließen. Die Bundesregierung will künftig noch enger mit dem Land kooperieren. Quelle
WeiterlesenMarkus Söder droht der Machtverlust in Bayern: Deshalb lobt er Rivalin Aigner nach Berlin weg
Bayerns Ministerpräsident spricht sich für Ilse Aigner als künftige Bundespräsidentin aus. Was wie Demut wirkt, ist in Wahrheit Notwehr. Quelle
WeiterlesenKarin Prien (CDU): Ministerin weist Kritik an Reform von »Demokratie leben« zurück
CDU-Politikerin Karin Prien verteidigt ihre Reform von »Demokratie leben« entschieden. Kritiker werfen ihr vor, Projekte abstrafen zu wollen, die in ihren Augen zu links seien. Prien spricht von »Überheblichkeit«. Quelle
WeiterlesenKrankenkassen: Kabinett einigt sich auf Gesundheitsreform
Die Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung nimmt Fahrt auf. Die Bundesregierung hat sich auf die Einsparpläne von Ministerin Warken verständigt. Nun geht das Vorhaben ins Parlament. Quelle
WeiterlesenNews: Friedrich Merz, Donald Trump, Iran, Vereinigte Arabische Emirate, Opec, Nina Warken, Charles III.
Friedrich Merz verschlechtert das Verhältnis zu Donald Trump weiter. Die Koalition steckt in der Krise, beschließt heute aber die Gesundheitsreform. Und: König Charles III. begeistert die USA. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: König Charles bei Trump, Zuckersteuer und Walrettung
König Charles ist auf heikler Mission im US-Kongress. Die Regierung will uns nicht weiter das Leben versüßen. Und in der Ostsee dürfen die Walretter hoffen. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenEU-Parlament will einheitliche »Nur Ja heißt Ja«-Regelung
Alle Mitgliedstaaten sollen sexuelle Handlungen ohne explizite Zustimmung unter Strafen stellen – das fordert das Europäische Parlament. Im deutschen Sexualstrafrecht gilt bisher noch »Nein heißt Nein«. Quelle
WeiterlesenEU-Haushalt: Wie Friedrich Merz mit seinem Sparkurs die Union in Bredouille bringt
Die EU will ihren neuen Haushaltsplan aufstellen und braucht mehr Geld für Verteidigung, Wirtschaft und Bauern. Doch Friedrich Merz blockiert – was zum Konflikt mit seinen Parteifreunden in Brüssel führt. Quelle
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