Ein 33-jähriger Syrer ist in Stuttgart unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt worden. Er soll in seiner Heimat Häuser ausgeraubt und die Bewohner misshandelt haben. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Migrationspolitik: Friedrich Merz hält an der Zurückweisung Asylsuchender fest
In Reaktion auf ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts stärkt Kanzler Friedrich Merz Innenminister Alexander Dobrindt den Rücken. Er ist überzeugt: »Wir wissen, dass wir nach wie vor Zurückweisungen vornehmen können.« Quelle
WeiterlesenMigrationspolitik: Merz und Dobrindt setzen auf Zurückweisungen trotz Gerichtsurteil
In Reaktion auf ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts stärkt Kanzler Friedrich Merz Innenminister Alexander Dobrindt den Rücken. Er ist überzeugt: »Wir wissen, dass wir nach wie vor Zurückweisungen vornehmen können.« Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Generalmajor Andreas Henne zweifelt an Wehrdienst ohne Pflichtelemente
Die Rekrutierung für die Bundeswehr soll weiter auf Freiwilligkeit basieren. Laut Generalmajor Andreas Henne könnte das Modell allerdings an seine Grenzen kommen. Der Bedarf sei zu groß. Quelle
WeiterlesenAntidiskriminierungsstelle: Zahl der Ratsuchenden seit 2019 mehr als verdoppelt
Ob bei rassistischer, sexistischer oder altersspezifischer Ungleichbehandlung: Viele Deutsche wenden sich an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes. Ihre Zahl hat sich in fünf Jahren verdoppelt. Quelle
WeiterlesenAndreas Henne: Generalmajor zweifelt an Wehrdienst ohne Pflichtelemente
Die Rekrutierung für die Bundeswehr soll weiter auf Freiwilligkeit basieren. Laut Generalmajor Andreas Henne könnte das Modell allerdings an seine Grenzen kommen. Der Bedarf sei zu groß. Quelle
WeiterlesenJulia Klöckner fordert Frau als nächste Bundespräsidentin
Seit 1949 hatte in der Bundesrepublik keine Frau das höchste Staatsamt inne – für Parlamentspräsidentin Julia Klöckner »das Gegenteil von Gleichberechtigung«. Unterstützung kommt von den Grünen. Quelle
WeiterlesenUrteil zu Migrationspolitik: Alexander Dobrindt hält an Zurückweisung von Asylsuchenden fest
Ein Gericht erklärt die Abweisung von Asylsuchenden in Deutschland für rechtswidrig. Für den Innenminister ist das kein Grund, seinen Kurs zu ändern. Die Grünen sehen die Regierung mit ihrem »nationalen Alleingang« gescheitert. Quelle
WeiterlesenDNA-Tests: Antrag bei Konferenz der Justizminister der Länder Grünen-Politikerin Lena Gumnior gegen DNA-Erweitrerung
Der Justizministerkonferenz liegt ein Antrag aus Bayern und Baden-Württemberg vor: DNA-Analysen sollen auch die »biogeografische Herkunft« ermitteln. Die Grünenabgeordnete Gumnior warnt vor rassistischen Methoden. Quelle
WeiterlesenME/CFS: Kampf gegen die heimtückische Krankheit – Shortcut
Rund 600.000 Menschen in Deutschland leiden an ME/CFS – oft mit dramatischen Folgen. Noch fehlt eine anerkannte Therapie. SPIEGEL-Redakteurin Nina Weber berichtet, warum Betroffene jetzt auf einen Durchbruch hoffen. Quelle
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