Ein Teppich sollte die Guten von den Bösen trennen: Vor einem Pressegespräch in der Downing Street 10 in London, der Residenz des britischen Premiers Boris Johnson, wurden die geladenen Journalisten auf eine der beiden Seiten des Teppichs eingeteilt. Dann sagte Lee Cain, Johnsons Kommunikationschef, der einen Seite, sie könne jetzt
WeiterlesenKategorie: Politik
Tempolimit: Grüne denken über Ausnahmen für Elektroautos auf Autobahnen nach – DER SPIEGEL – Politik
Im vergangenen Oktober war ein Vorstoß der Grünen für eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 130 Kilometern pro Stunde auf deutschen Autobahnen im Bundestag gescheitert. Nun denkt der Grünen-Digitalexperte Dieter Janecek über eine neue Lösung nach: Er hält Ausnahmen für Elektroautos beim Tempolimit für möglich. Bei einem Tempolimit müsse über Tageszeiten, intelligente
WeiterlesenDie Vorwahl in Iowa läuft: Wer soll für die Demokraten gegen Donald Trump antreten? – DER SPIEGEL – Politik
Im US-Bundesstaat Iowa haben die ersten Vorwahlen im US-Präsidentschaftsrennen begonnen. Bei Parteiversammlungen, verteilt über den ganzen Staat, stimmten Demokraten und Republikaner seit Montagabend um 19 Uhr (Ortszeit/Dienstag 2 Uhr MEZ) darüber ab, wen sie für den besten Präsidentschaftskandidaten ihrer Partei halten. Das Prozedere bei diesen „Caucus“-Treffen ist kompliziert und unterscheidet sich deutlich
WeiterlesenKenias Ex-Präsident Daniel arap Moi ist gestorben – DER SPIEGEL – Politik
Kenias früherer Präsident Daniel arap Moi ist tot. Der Politiker starb am Dienstag im Alter von 95 Jahren in der Hauptstadt Nairobi, wie aus dem Präsidialbüro von Staatschef Uhuru Kenyatta verlautete. Moi war von 1978 bis 2002 Staatschef der ostafrikanischen Nation, er wurde deshalb auch „Professor der Politik“ genannt. Seine
WeiterlesenUmstrittenes Pilotprojekt zu Videoüberwachung: Max Mustermann wider Willen – DER SPIEGEL – Politik
Aus seiner Sicht war Martin Baer ein Musterbürger. Ein Freiwilliger, der dem Innenminister dabei helfen wollte, Straßen und Bahnhöfe sicherer zu machen. Als einer von rund 300 Probanden hatte Baer sich 2017 für einen Feldversuch zur automatisierten Gesichtserkennung am Berliner Bahnhof Südkreuz gemeldet. Das Vorhaben war von Beginn an umstritten,
WeiterlesenCDU: Friedrich Merz spricht über mögliches Bundestags-Comeback – DER SPIEGEL – Politik
Im Jahr 2009, da wollte Friedrich Merz nicht mehr. Entnervt von innerparteilichen Debatten und seiner Chancenlosigkeit unter Kanzlerin Angela Merkel schied der CDU-Politiker aus dem Bundestag aus. Seit einiger Zeit sucht Merz den Weg zurück in die große Politik – dabei kann er sich offenbar auch ein Comeback an alter
WeiterlesenFall geht vor Gericht – DER SPIEGEL – Politik
Das Urteil zu Hasskommentaren gegen die Grünenpolitikerin Renate Künast hatte für Aufregung gesorgt – nun setzt sich auch die SPD-Politikerin Sawsan Chebli gegen Beleidigungen im Netz juristisch zur Wehr. Ein 46-Jähriger soll sie in einem Video als „Quotenmigrantin der SPD“ und „islamische Sprechpuppe“ bezeichnet haben. Im November 2019 war deshalb
WeiterlesenMesserangriff in London: Täter radikalisierte sich mit 17 Jahren, wollte als Märtyrer sterben – DER SPIEGEL – Politik
Sudesh A., der am vergangenen Sonntag im Londoner Stadtteil Streatham zwei Menschen mit einem Messer verletzte, hatte schon als junger Mann eine Liste mit „Lebenszielen“ angelegt: Demnach wollte er als Märtyrer sterben. Die Polizei erschoss den 20-Jährigen nach der Messerattacke. Wenig später wurde bekannt, dass er vor Kurzem erst aus
WeiterlesenVorwahlen in den USA: Die Startelf der Demokraten – DER SPIEGEL – Politik
Deval Patrick, Jahrgang 1956Wer er ist: Patrick, der aus einer armen Familie aus Chicago stammt, gilt als Vertrauter von Ex-Präsident Barack Obama. Als Ex-Gouverneur des Bundesstaats Massachusetts war er von 2007 bis 2015 einer der ersten schwarzen Regierungschefs der USA.Was ihn auszeichnet: Seine Lebensgeschichte ist ein Paradebeispiel für den „American
WeiterlesenTrump gratuliert dem falschen Bundesstaat – DER SPIEGEL – Politik
Da kann man schon einmal durcheinanderkommen: Eine fehlerhafte Gratulation für den neuen Super-Bowl-Champion bringt Donald Trump derzeit reichlich Hohn im Internet ein.Nach dem 31:20-Sieg der Kansas City Chiefs gegen die San Francisco 49ers schrieb der US-Präsident am Sonntagabend (Ortszeit) auf Twitter über das „fantastische Comeback“ des Sieger-Teams und fügte hinzu:
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