Kategorie: Politik

Im Bundestag sorgte Kanzler Merz mit seinen Äußerungen über Kriminalität bei Zuwanderern für Aufregung. Die Linkenabgeordnete Köktürk dreht die Debatte weiter – und entscheidet sich bewusst für eine abfällige Geste. Quelle

Die Studierendenwerke in Nordrhein-Westfalen binden die AfD in ihre Arbeit ein. Das zeigen E-Mails, die dem SPIEGEL vorliegen. Die Grünen sehen darin eine Gefahr für das Wissenschaftssystem. Quelle

Die Regierung denkt über die Abschaffung des Ehegattensplittings nach. Der Intendant der Salzburger Festspiele soll Frauen schikaniert haben. Und das Verteidigungsministerium jagt neuerdings Maulwürfe. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle

Eine Petition gegen die geplante Neufassung des Medizinal-Cannabisgesetzes bekommt breite Unterstützung. Deren Initiator stellt sich dabei als Patientenvertreter dar. Aber sein Arbeitgeber profitiert vom bestehenden Gesetz. Quelle

Der Vizekanzler möchte das Ehegattensplitting abschaffen – und diesmal könnte sich die SPD damit durchsetzen. Für wen sollen die neuen Regeln gelten? Wer würde gewinnen, wer verlieren? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Quelle

Der geschwächte Parteichef Lars Klingbeil traut sich was: Mit Reformen, die seiner Partei viel zumuten, soll die SPD den Ruf des ewigen Blockierers ablegen. Kann das gut gehen? Quelle

Im Bundestag wird über einen Gesetzentwurf debattiert, der vor Deepfakes schützen soll. In Iran könnte ein Hardliner zum Mann der Stunde werden. Und der SPD-Chef will sich einen Ruck geben. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen. Quelle

Für viele Menschen ist der Alltag ein uferloses Scrollen ohne Sinn geworden. Eine Pause von Kriegen und Krisen scheint kaum möglich. Wie man trotzdem abschalten kann. Quelle

Viele diskutieren dieser Tage über Gewalt gegen Frauen – und Friedrich Merz gehört dazu, so hat es der Kanzler bei der Regierungsbefragung im Bundestag gesagt. Er sieht die Ursache vor allem in einem bestimmten Teil der Bevölkerung. Quelle

In einem Brandbrief haben Linkenmitglieder Gregor Gysi Rassismus vorgeworfen. Hier spricht er über die Attacken aus den eigenen Reihen. Quelle