Kategorie: Politik

Zwölf von 15 AfD-Mitgliedern im Chemnitzer Parlament haben die Fraktion nach einem Streit verlassen. Nun gibt es im Stadtrat künftig die »AfD-Ratsfraktion Chemnitz« und die Fraktion der AfD. Quelle

Der Tod von mehreren AfD-Politikern in Nordrhein-Westfalen hat für Spekulationen in sozialen Medien gesorgt. Die Polizei stellt klar: Alle vier Männer starben eines natürlichen Todes. Quelle

Jens Spahn und Matthias Miersch sind zu Gesprächen nach Kyjiw gereist. Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen demonstrieren damit Geschlossenheit, sehen die Reise aber auch als ein Signal an den russischen Machthaber. Quelle

Die Bundeswehr benötigt dringend mehr Soldaten, zunächst auf freiwilliger Basis. Falls das nicht reicht, könnte wieder eine Wehrpflicht kommen. Wenn es nach Kanzler Merz ginge, auch für Frauen. Die Linke widerspricht. Quelle

Kanzler Merz gibt sich im ZDF-Sommerinterview betont optimistisch – auch mit Blick auf die Zusammenarbeit innerhalb der Koalition. Doch wie die Streitpunkte ausgeräumt werden sollen, lässt er offen. Quelle

Die Koalition ist beim Thema Sozialreformen uneinig. Beim Bürgergeld zeichnet sich nun eine Annäherung von SPD und Union ab. Einem Bericht zufolge sind unter anderem härtere Sanktionsmöglichkeiten geplant. Quelle

Der Linken-Bundestagsvize hinterfragt Flagge und Hymne, viele Deutsche würden damit fremdeln. Aus den Reihen der CDU kommt Unverständnis. Unberechtigt, sagt Ramelow. Er stehe hinter Schwarz-Rot-Gold. Quelle

Gaza und Donbass lassen wenig Raum für Debatten über den CO₂-Abdruck und Flugananas, das ist bitter. Aber sobald Kriege und Krisen abgekühlt sind, wird sich das auch wieder ändern. Quelle

Normalerweise sind sie im Schloss Bellevue fast unsichtbar: der Koch. Die Floristin. Die Protokollchefin. Der Gärtner. Doch wenn Frank-Walter Steinmeier auf Reisen ist, öffnen sich Türen zu sonst versteckten Gängen. Quelle

Polizei und Staatsanwaltschaft fahnden nach dem verurteilten Rechtsextremisten Marla Svenja Liebich. Er hat seine Haftstrafe im Frauengefängnis in Chemnitz nicht angetreten – und feiert sich dafür in sozialen Netzwerken. Quelle