Kategorie: Politik

Mit neuen Zugangsverboten setzt das US-Verteidigungsministerium seinen harten Kurs gegenüber der Presse fort. Die Maßnahmen folgen auf juristische Auseinandersetzungen um frühere Einschränkungen. Quelle

Ihr schlage purer Hass entgegen: Sozialministerin Bärbel Bas hat über den Umgang mit persönlichen Angriffen gesprochen. »Je härter und stärker das wird, umso mehr denkt man darüber nach, wie lange hält man das aus?« Quelle

Der Koalitionsstreit ums Bafög war beigelegt, die Finanzierung der Erhöhung geklärt. Doch nun stellt die Union den Plan wieder infrage und erzürnt die SPD. Was das für Studierende bedeutet – der Überblick. Quelle

Spontane Aktion oder länger geplanter Angriff? Mit ihrer kurzfristigen Bewerbung um den FDP-Vorsitz hatte Marie-Agnes Strack-Zimmermann Teile der Partei in Schockstarre versetzt. Nun gibt sie Einblicke in die Planung des Wahldramas. Quelle

Nach tagelang dräuenden Gerüchten über einen »Kanzlertausch« traf Friedrich Merz bei einem CDU-Treffen im Sauerland nun auf Hendrik Wüst. Quelle

Iran hat zwei Männer im Kontext der landesweiten Proteste hingerichtet. Menschenrechtsorganisationen sprechen von einem Instrument der Einschüchterung und verweisen auf eine drastisch steigende Zahl von Exekutionen. Quelle

Die AfD Niedersachsen darf vom Verdachtsobjekt zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung hochgestuft werden, zumindest vorläufig. Das Verwaltungsgericht Hannover wies den von der Partei eingereichten Eilantrag ab. Quelle

Immer weniger Menschen wandern nach Deutschland ein, 2025 waren es nur noch 235.000. Gleichzeitig zieht es immer mehr Deutsche ins Ausland. Quelle

Bei Einschlägen von Drohnen und Raketen in der Ukraine werden rund ein Dutzend Menschen verletzt. Präsident Selenskyj wirbt für Friedensgespräche mit Russland noch vor dem Winter. Quelle

In einer von Kriegen, Wirtschaftskrisen und politischen Machtwechseln geprägten Zeit setzt Malta auf Kontinuität: Ministerpräsident Abela hat die Parlamentswahl gewonnen. Mit Labour holt er 52 Prozent der Stimmen. Quelle