Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Friedrich Merz und die Reformpläne: Jetzt rollt die Wutwelle
Gesundheit, Steuern, Entlastungsprämie: Die Regierung beginnt ihr Reformprogramm – und schon ist die Gegenwehr gewaltig. Dabei haben Union und SPD die richtig dicken Brocken noch vor sich. Quelle
WeiterlesenJan van Aken hört als Co-Vorsitzender der Linken auf
Noch im Januar hatte Jan van Aken bekundet, erneut in der Doppelspitze mit Ines Schwerdtner antreten zu wollen. Nun teilt er mit, sein Amt als Linkenchef abzulegen – aus gesundheitlichen Gründen ab Juni. Quelle
WeiterlesenZukunftsängste: Wer resigniert, hat ein Grundprinzip des Menschseins nicht verstanden
Kriege, Krisen und das Schreckgespenst KI lassen nichts Gutes hoffen. Wer deswegen verzweifelt, hat eine wichtige Lehre der Geschichte nicht verstanden. Quelle
WeiterlesenNews: Sudan, Nina Warken, Gesundheitsreform, Cem Özdemir
Der grausame Krieg im Sudan jährt sich zum dritten Mal. Gesundheitsministerin Nina Warken bekommt massiven Gegenwind. Und der Grüne Cem Özdemir rückt seinem Ziel näher. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle
WeiterlesenKrankenkassen: Krankenhausverband attackiert Warkens Sparpläne
Die Pläne von Gesundheitsministerin Nina Warken sorgen für Kritik. Die Deutsche Krankenhausgesellschaft warnt vor einer Versorgungslücke auf dem Land, ein so »planloses und gleichzeitig radikales« Vorgehen sei einmalig. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz, Tankrabatt und Einmalzahlung: Wie sich seine Position gewandelt hat
Mit Tankrabatt und Krisenprämie will die schwarz-rote Bundesregierung die Menschen entlasten, so wie die Ampelkoalition vor vier Jahren. Damals war Friedrich Merz Oppositionsführer. Und sah alles etwas anders. Ein Rückblick. Quelle
WeiterlesenBaden-Württemberg: CDU bekommt unter Cem Özdemir sechs Ministerien, die Grünen nur fünf
Im neuen Landtag von Baden-Württemberg haben Grüne und CDU gleich viele Sitze. Nun ist klar: Die Christdemokraten sollen in der künftigen Regierung mehr Fachministerien bekommen – und dafür Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten wählen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Tempolimit, Gesundheitsministerin Nina Warken will sparen, Fall Collien Fernandes
Die Deutschen sprechen sich für ein Tempolimit aus. Die Kosten im Gesundheitswesen explodieren, Ministerin Warken will nun sparen. Und der Fall Fernandes wandert von Spanien nach Deutschland. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenEntlastungpaket der Koalition: Ökonomen zerpflücken Entlastungspaket
Die von der Regierung angekündigten Steuersenkungen für Benzin und Diesel sollen schnell kommen – aber von Ökonomen hagelt es Kritik. Und auch in SPD und CDU sind die Entlastungspläne umstritten. Quelle
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