Die Verfassung beschreibt Presse- und Meinungsfreiheit in Rundfunk, Film und Presse – aber vom Internet ist keine Rede. Die FDP nimmt das Grundgesetz-Jubiläum zum Anlass und fordert eine Änderung. Florian Kleinschmidt/ DPA Ausschnitt des Grundgesetzes am Außenhof des Jakob-Kaiser-Hauses in Berlin Mittwoch, 08.05.2019 06:58 Uhr Es ist aus dem
WeiterlesenKategorie: Politik
+++ Der Morgen live +++ Rauchen, trinken, Fleisch essen – nur zu! (sagt die Gesundheitsministerin)
In Norwegen leben die glücklichsten Menschen der Welt. Aber wenn es nach Gesundheitsministerin Sylvi Listhaug geht, leben sie vielleicht nicht mehr lange. Die Live-News. Mittwoch, 08.05.2019 06:09 Uhr Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE. Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Malte Müller-Michaelis beim Start in den Tag.Die wichtigsten politischen Themen des
WeiterlesenFraktionen beklagen Ausschluss Grüne und Linke attackieren Seehofer wegen Einheitsfeier
Das Bundesinnenministerium ist zuständig für die zentrale Feier zum Tag der Deutschen Einheit im Oktober. Eine Regierungskommission plant das Event. Grüne und Linke im Bundestag fühlen sich ausgeschlossen. Jens Büttner/DPA Besucher beim Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit fotografieren eine historische Aufnahme des Brandenburger Tors (2018). Mittwoch, 08.05.2019 08:57
WeiterlesenBrasilien Präsident Bolsonaro lockert das Waffenrecht
„Wir sind an die Grenze gegangen“: Brasiliens Präsident Bolsonaro löst ein Wahlversprechen ein. Privatleute dürfen jetzt bis zu 5000 Schuss Munition im Jahr kaufen, statt wie bisher 50. Zehntausende Brasilianer sterben jährlich durch Gewalt. Militäreinsatz in der Armensiedlung Rocinha in Rio de Janeiro im Januar 2018 Mittwoch, 08.05.2019 08:08
WeiterlesenKrise am Persischen Golf Trumps brandgefährlicher Iran-Poker
Die USA rüsten in der Golf-Region massiv auf, die Geheimdienste befürchten offenbar Anschläge. Iran will nun eine teilweise Abkehr vom Nuklearabkommen mit dem Westen verkünden. Wie groß ist die Kriegsgefahr? Kaitlin McKeown/The Virginian-Pilot/ AP Der US-Flugzeugträger Abraham Lincoln – unterwegs in Richtung Iran Mittwoch, 08.05.2019 05:02 Uhr Mehr diplomatisches Drama geht
WeiterlesenDie Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,
war da was? Ende des Monats sind die Wahlen zum Europäischen Parlament und daran nehmen die Briten, wie wir gestern erfahren durften, so selbstverständlich teil, als sei nichts gewesen. Grund ist die großzügige Verlängerung der Austrittsfrist bis 31. Oktober, die den Abtrünnigen von der Europäischen Union gewährt wurde. Mehr dazu
WeiterlesenTV-Duell zur Europawahl Wenn zwei sich streiten, freut sich der Rest
Im ersten deutschen TV-Duell waren Manfred Weber und Frans Timmermans nicht nur streitlustiger als bisher – die Spitzenkandidaten für die Europawahl machten auch viele Zusagen. Das könnte nach der Wahl für Probleme sorgen. Rolf Vennenbernd/ DPA Manfred Weber (l.) und Frans Timmermans bei der „Wahlarena zur Europawahl“ Mittwoch, 08.05.2019
WeiterlesenNach kurzfristiger Absage an Berlin Pompeo flog nach Bagdad
Seinen ersten Besuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel ließ US-Außenminister Mike Pompeo am Dienstag kurzerhand platzen – aus „wichtigen Gründen“, wie es hieß. Jetzt ist klar, welches Ziel er ansteuerte. Vesa Moilanen/Lehtikuva/DPA Mike Pompeo änderte kurzfristig seine Reiseplanung. Statt nach Berlin ging es nach Bagdad. Dienstag, 07.05.2019 22:41 Uhr US-Außenminister
WeiterlesenFremdenhass vor Wahlen in Südafrika „Die schubsen Ausländer aus den Zügen“
Südafrika wählt – und fremdenfeindliche Übergriffe nehmen zu. Politiker versprechen sichere Grenzen, wollen illegale Einwanderer stoppen. Damit heizen sie die Stimmung weiter auf. Lisa-Marie Eckardt Dienstag, 07.05.2019 21:46 Uhr Globale Gesellschaft Alle Artikel Helen Mwanza hat es eilig. Obwohl die Touristen an ihrem Marktstand im Zentrum von Kapstadt gern
WeiterlesenNach Offensive auf Tripolis Libyscher Regierungschef bei Merkel
In Libyen eskalieren die Kämpfe zwischen den Truppen des abtrünnigen Generals Haftar und denen der international anerkannten Regierung von Fajes al-Sarraj. Der bat nun in Berlin um Unterstützung. Michele Tantussi/Getty Images Symbolischer Handschlag: Libyens Regierungschef Fajes al-Sarraj bat bei Angela Merkel um Hilfe. Dienstag, 07.05.2019 21:43 Uhr Angela Merkel
Weiterlesen