„Die USA stehen fest an eurer Seite“: Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat das venezolanische Volk aufgefordert, sich gegen Staatschef Nicolás Maduro zu wenden. Der wandte sich seinerseits ans Militär. Drew Angerer/ Getty Images/ AFP Sonntag, 05.05.2019 10:16 Uhr US-Außenminister Mike Pompeo hat sich mit einer Videobotschaft an die
WeiterlesenKategorie: Politik
Auf dem Weg zur größten Seemacht China will Meer
Die „Neue Seidenstraße“ soll Pekings Einfluss auch auf dem Wasser ausdehnen – bis zur Nordsee. Dabei geht es nicht nur um wirtschaftliche Interessen. Das riesige Vorhaben verschärft militärische Spannungen. VCG/ Getty Images Chinesische Marinesoldaten im Südchinesischen Meer Sonntag, 05.05.2019 11:41 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Kaum
WeiterlesenVerfassungsreform Senegal schafft Amt des Ministerpräsidenten ab
Im Senegal gibt es künftig keinen Ministerpräsidenten mehr. Das Parlament hat für eine Reform gestimmt, die die Regierung angestoßen hatte. Sie will damit die Demokratie stärken. Die Opposition sieht das anders. Seyllou/ AFP Präsident Macky Sall im Senegal Sonntag, 05.05.2019 11:32 Uhr Im Senegal haben die Abgeordneten dafür gestimmt, das
WeiterlesenWirtschaftsweiser über Kevin Kühnert „Steile, unfundierte Thesen“
Der Chef der Wirtschaftsweisen kritisiert die Ideen von Juso-Chef Kühnert, der unter anderem Immobilienbesitz einschränken will. Wichtiger sei eine Debatte über das volkswirtschaftliche Gelingen der Energiewende. Juso-Chef Kevin Kühnert Sonntag, 05.05.2019 11:25 Uhr Seit Juso-Chef Kevin Kühnert vorgeschlagen hat, große Unternehmen wie BMW zu kollektivieren und den Besitz von
WeiterlesenSeehofer-Gesetz Länder gegen Gefängnisse als Abschiebehaft-Anstalten
Bundesinnenminister Horst Seehofer will Ausreisepflichtige vorübergehend in Justizvollzugsanstalten unterbringen, um ihre Abschiebung sicherzustellen. Die Länder sehen das Vorhaben skeptisch. Justizvollzugsanstalt Plötzensee: Keine Kapazitäten Sonntag, 05.05.2019 11:23 Uhr Dem Gesetzentwurf hat das Innenministerium einen beinahe anheimelnden Namen gegeben: „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“. Es geht darum, zur Ausreise verpflichtete Flüchtlinge in normalen Gefängnissen unterzubringen,
WeiterlesenBrief an Corbyn May will sich jetzt sogar auf Zollunion einlassen
Es sieht so aus, als hätte Premierministerin Theresa May die Nachricht der britischen Wähler verstanden. In einem offenen Brief bietet sie Oppositionschef Jeremy Corbyn einen Kompromiss beim Brexit an. Nigel Roddis/PA Wire/DPA Premierministerin May: „Lassen sie uns ein Geschäft abschließen“ Sonntag, 05.05.2019 07:55 Uhr Die britische Premierministerin Theresa May
WeiterlesenNeun Tage vor Eurovision Song Contest Hamas droht mit Angriffen auf Tel Aviv
Angriffe im Grenzgebiet und in Gaza, aber bisher nicht in Tel Aviv: Gut eine Woche vor dem Eurovision Song Contest sind mehrere Palästinenser und ein Israeli im Nahostkonflikt ums Leben gekommen. Suhaib Salem/ REUTERS Palästinensischer Mann vor beschädigten Gebäuden in Gaza-Stadt Sonntag, 05.05.2019 08:56 Uhr Der Konflikt zwischen Israel
WeiterlesenBrief an von der Leyen Heckler & Koch mault über Vorgaben für Sturmgewehr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat wieder einmal Ärger mit einem Lieferanten. Diesmal ist es Heckler & Koch. Der Waffenhersteller hält die Vorgaben für seine Ingenieure für Blödsinn. Patrick Seeger/DPA Sturmgewehr G36: „Munitionsbedingt leistungsschwaches Gewehrmodell“ Sonntag, 05.05.2019 08:44 Uhr Der Waffenhersteller Heckler & Koch will offenbar Änderungen in der
WeiterlesenGesundheitsminister Spahn legt Vorschläge zur Impfpflicht gegen Masern vor
Kita-Ausschluss, Geldbußen: Gesundheitsminister Jens Spahn hat laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ seinen Gesetzentwurf zur Masern-Impfpflicht vorgelegt. Eltern, die ihre Kinder nicht impfen lassen wollen, müssen zahlen. Kay Nietfeld/dpa Jens Spahn (Archivbild) Sonntag, 05.05.2019 00:02 Uhr Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einem Bericht der „Bild am Sonntag“ (BamS)
WeiterlesenGlasgow Zehntausende Schotten demonstrieren für Unabhängigkeit
In Schottland nimmt die Unabhängigkeitsbewegung Fahrt auf. Ein erstes Referendum für eine Abspaltung von Großbritannien war 2014 knapp gescheitert, jetzt gab es in Glasgow eine beeindruckende Demonstration für ein zweites. Getty Images Samstag, 04.05.2019 21:02 Uhr In der schottischen Stadt Glasgow haben Zehntausende Menschen für die Unabhängigkeit des Landes
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