Kategorie: Politik

Sexualisiertes Fehlverhalten, Rechtsextremismus, Drogenkonsum: Bundeswehr und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen 55 Soldaten des Fallschirmjägerregiments 26. Für die Bundeswehr ist das ein massives Problem. Quelle

Kohorten ehemaliger Teenager nehmen Abschied von einem Musiksender, der bald keine Musikvideos mehr spielt. In fünf deutschen Städten können sich sogar Gutverdienende kaum noch eine Immobilie leisten. Und der Streit über die Praxisgebühr kehrt zurück. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle

Der ukrainische Präsident kann nicht auf einen schnellen Frieden hoffen. Israels Premier Netanyahu reist zu Trump. Die Deutschen streiten über das Böllern. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle

Zuletzt durften bestimmte Politikerinnen und Politiker nicht dabei sein. Ab 2026 sollen wieder Mitglieder aller Parteien an dem Münchner Expertentreffen zur Sicherheitspolitik teilnehmen dürfen ‒ auch rechtsextreme. Quelle

Die Koalition hat bisher nur wenig Ideen, wie sie die Pflegeversicherung reformieren will. Selbst aus der Union kommt scharfe Kritik an den bisherigen Plänen. Nun entwirft der Pflegeverband ein Angstszenario. Quelle

Erst ein Leistenbruch, nun der nächste Eingriff: Jair Bolsonaro muss erneut medizinisch behandelt werden – und darf dafür aus der Haft. Grund sind kuriose Dauerbeschwerden bei Brasiliens Ex-Präsident. Quelle

Ich habe über den Erfolg von Rechtsextremisten in Bitterfeld-Wolfen berichtet – und damit in der Stadt eine bizarre Debatte ausgelöst. Der Fall zeigt, wie der demokratische Dialog in Gefahr gerät. Quelle

Berlins Kulturverwaltung finanzierte auf Druck der CDU ausgesuchte Projekte gegen Antisemitismus. Ein »forschender Thinktank« von zwei Musikproduzenten bekam 390.000 Euro. War die Vergabe rechtens? Quelle

Eine strukturierte Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Parteien will der EVP-Vorsitzende Manfred Weber zwar nicht. Gemeinsame Mehrheiten, um »illegale Migration zu stoppen und unseren Wohlstand zu sichern« scheinen ihm aber recht zu sein. Quelle

Ihre Niederlage auf dem EU-Gipfel war der Tiefpunkt eines desaströsen Jahres für EU-Kommissionschefin von der Leyen. Die Autorität der mächtigsten Frau Europas ist schwer beschädigt. Quelle