Die EU habe das für 2035 geplante Verbrennerverbot gekippt, war zu lesen. Schön wär’s: Wer genau liest, kommt zu einem anderen Schluss. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
AfD: Ulrich Siegmund will Sachsen-Anhalt regieren – wer ist der Mann?
Ulrich Siegmund könnte in Sachsen-Anhalt der erste AfD-Ministerpräsident werden. Er gibt sich freundlich, tritt zuweilen auf wie ein Animateur im Ferienlager. Doch seine Ansichten sind extrem. Quelle
WeiterlesenCSU und die Flüchtlinge: Partei will die meisten Menschen aus Syrien abschieben
Zuletzt hatte CDU-Außenminister Wadephul vor Ausweisungen nach Syrien gewarnt – und dafür aus den eigenen Reihen Kritik geerntet. Nun legt die CSU nach: In einem Entwurf ist von einer »großen Abschiebeoffensive« die Rede. Quelle
WeiterlesenMigration: Bundespolizei verzeichnet 2025 deutlich weniger illegale Einreisen nach Deutschland
Seit September 2024 gelten an allen deutschen Landesgrenzen wieder Grenzkontrollen – tatsächlich registrierten die Behörden seitdem weniger illegale Einreisen. Mit den Maßnahmen von Innenminister Dobrindt hat das wohl nur zum Teil zu tun. Quelle
WeiterlesenUneinigkeit in Berlin und Paris: Entscheidung über Luftkampfsystem FCAS erneut vertagt
Die Entscheidung über ein gemeinsames Luftkampfsystem von Deutschland, Frankreich und Spanien war für das Jahresende angekündigt worden. Nun wurde sie erneut vertagt. Grund ist ein Streit über die Beteiligung deutscher und französischer Firmen. Quelle
WeiterlesenDeutschland: Das kommt 2026 auf die deutsche Politik zu
Verpasst die CDU Friedrich Merz einen Dämpfer? Greift die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Macht? Und ordnet Karlsruhe eine Neuauszählung der Bundestagswahl an? Ein Überblick über die innenpolitischen Wegmarken 2026. Quelle
WeiterlesenJette Nietzard provoziert erneut mit Männerspruch
Sie kann es offenbar nicht lassen. Nach der Aufregung um ihren Silvesterspruch 2024 äußert sich die Ex-Chefin der Grünen Jugend erneut: »Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, müssen zumindest keinen Wehrdienst leisten.« Quelle
Weiterlesen2025: Jahresrückblick – Warum wir viele gute Gründe zum Feiern haben
Impfkampagnen, Solarboom, Klima-, Arten- und Meeresschutz: Trump und allen Hiobsbotschaften zum Trotz könnte 2025 als Jahr der Wende zum Guten in die Geschichte eingehen. Quelle
WeiterlesenÄrztepräsident will Kinder vor Zucker und Smartphones schützen
Klaus Reinhardt fordert höhere Abgaben auf Zucker, verbindlichen Gesundheitsunterricht und handyfreie Schulen. Deutschland liege bei Prävention europaweit fast am Ende – mit dramatischen Folgen für die Jugend. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz wirbt in seiner Neujahrsansprache für Geduld und Zuversicht
Kanzler Merz hofft 2026 auf einen »Moment des Aufbruchs«: Die Abschreckungsfähigkeit müsse verbessert werden, Deutschland werde von Reformen profitieren, heißt es im vorab verbreiteten Redetext seiner Neujahrsansprache. Quelle
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