Kategorie: Politik

Die FDP war so abgeschrieben, dass Umfrageinstitute die Werte für die Liberalen nicht mal mehr einzeln ausgewiesen haben. Aber Wolfgang Kubicki glaubt an den »Kubicki-Effekt«. Quelle

Wer Fördermittel vom Bund beantragt, kann vom Verfassungsschutz überprüft werden. 2025 traf das fast 400 Organisationen und Einzelpersonen. Ein Verfahren, das zunehmend in die Kritik gerät. Quelle

Iran gibt die Straße von Hormus wieder frei – mit einem Tweet. Die AfD zieht an der CDU vorbei. Und: Die versuchte Walrettung geht in die entscheidende Phase. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle

Marineinspekteur Jan Christian Kaack fordert eine solche Stärkung der deutschen Streitkräfte, die Putin jeden Morgen vor dem Angriff zurückschrecken lässt. Sein Problem: Die Mittel dafür fehlen. Quelle

Nicht erwerbstätige Ehepartner sollen nach den Plänen von Gesundheitsministerin Nina Warken nicht mehr kostenfrei mitversichert sein. Ihr zufolge gehe es dabei nicht nur um Gerechtigkeit, sondern auch um Beschäftigungshemmnisse. Quelle

Hubertus Heil drängt auf stärkere deutsche Initiative für Waffenruhe und Diplomatie. Dazu sollte ihm zufolge der Druck auf Donald Trump und Iran erhöht werden. Quelle

Bildungsministerin Prien will mehr als 200 Projekten für Vielfalt und gegen Hass Fördergelder streichen. Wir zeigen, welche Projekte es trifft und welche Themen nicht angefasst werden. Quelle

Seit einigen Jahre macht Marie Theres Niedermaier Karriere in der Bundesregierung, erst im Finanzressort, dann im Kanzleramt. Nun geht die Juristin zu Stark Defense, einem Newcomer der boomenden Rüstungsindustrie. Quelle

Friedrich Merz sondiert eine Bundeswehrmission in Nahost. Die EU-Kommission eilt nach Budapest. Gesundheitsministerin Warken hat noch mehr Sparideen. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle

Ob »Hammerskins«, »Combat 18« oder »Junge Nationalisten«: Sicherheitsbehörden beobachten, dass sich rechtsradikale Gruppen in Deutschland stärker vernetzen. SPIEGEL TV-Reportage aus einem bedrohlichen Milieu. Quelle