Kategorie: Politik

»Merz hat völlig recht«: Wie der Kanzler beklagt auch Kassenärzte-Chef Gassen einen zu hohen Krankenstand in Deutschland. Vor allem die telefonische Krankschreibung hält er für unnötig. Quelle

Luis Bobga macht da weiter, wo Jette Nietzard aufgehört hat. Der neue Co-Chef der Grünen Jugend hat in einem Instagram-Video eine Haftbefehl-Imitation abgeliefert: Als der »Hurensohn« rappt, ist der bayerische Ministerpräsident zu sehen. Quelle

Ein tolles Wochenende für den Kanzler: Er erhält ein Zehn-Kilo-Hefeteig-Backwerk und darf sich wiederholt über die vermeintlich fehlende Leistungsbereitschaft der Deutschen aufregen. Quelle

Erst im Jahr 2021 wurde Paragraf 188 erweitert – mit dem Ziel, besonders Lokalpolitiker vor Beleidigungen zu schützen. Stattdessen sei ein anderer Eindruck entstanden, findet Jens Spahn. Quelle

»Ausnahmsweise mal rechtzeitig« solle sich der Staat gegen rechts wehren: Publizist Michel Friedman hat scharfe Kritik am Umgang mit der AfD geübt. Ein mögliches Scheitern vor dem Bundesverfassungsgericht zählt für ihn nicht. Quelle

Die Münchner Sicherheitskonferenz äußert sich sonst nicht zu ihrer Einladungspolitik. Wegen der äußersten Brutalität gegen Protestierende werden jedoch keine Vertreter Irans teilnehmen – dazu hatte auch die Bundesregierung geraten. Quelle

Gab es bei Katherina Reiche Interessenkonflikte wegen ihrer Teilnahme an einem VIP-Gipfel und der Förderung einer Firma? In einem Bundestagsausschuss muss die Ministerin Fragen beantworten. Sie reagiert teils genervt. Quelle

US-Vizepräsident JD Vance provozierte auf der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr die Europäer. Diesmal schaut er gar nicht erst vorbei. Er überlässt den Termin einem Kabinettskollegen. Quelle

Die Bundeswehr entsendet 13 Soldaten nach Grönland. Das hat vor allem symbolischen Wert. Trotzdem lässt sich daran ablesen, wie Kanzler Merz wohl künftig mit den USA unter Präsident Trump umgehen will. Quelle

Kommende Woche soll es in Berlin zu einem Treffen zwischen dem Bundeskanzler und dem syrischen Übergangspräsidenten kommen. Es dürfte auch um sogenannte Rückführungen gehen. Quelle