Kategorie: Politik

Sie wurde unter anderem Hessens »Mutter Courage« oder gar »Jeanne d’Arc der FDP« genannt. Nun ist die ehemalige Landeschefin und Ministerin Ruth Wagner im Alter von 85 Jahren gestorben. Quelle

Auch das zweite Verfahren gegen ihn hat der russische Oligarch Alischer Usmanow in Deutschland ohne Verurteilung überstanden. Nach Zahlung einer Geldauflage beendet Bayern die Ermittlungen. Quelle

Ein Kanzler, der früh scheiterte, eine Parteichefin, die hinwarf, und ein Minister, der seine Niederlage schlecht verkraftete: Hier sind die politischen Verlierer des Jahres. Quelle

Die AfD darf nach ihrem Ausschluss wieder an der nächsten Sicherheitskonferenz in München teilnehmen. Wolfgang Ischinger sagt: »Durch Einladungen an AfD-Politiker reißen wir keine Brandmauern ein.« Quelle

Sexualisiertes Fehlverhalten, Rechtsextremismus, Drogenkonsum: Bundeswehr und Staatsanwaltschaft ermitteln gegen 55 Soldaten des Fallschirmjägerregiments 26. Für die Bundeswehr ist das ein massives Problem. Quelle

Kohorten ehemaliger Teenager nehmen Abschied von einem Musiksender, der bald keine Musikvideos mehr spielt. In fünf deutschen Städten können sich sogar Gutverdienende kaum noch eine Immobilie leisten. Und der Streit über die Praxisgebühr kehrt zurück. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle

Der ukrainische Präsident kann nicht auf einen schnellen Frieden hoffen. Israels Premier Netanyahu reist zu Trump. Die Deutschen streiten über das Böllern. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle

Zuletzt durften bestimmte Politikerinnen und Politiker nicht dabei sein. Ab 2026 sollen wieder Mitglieder aller Parteien an dem Münchner Expertentreffen zur Sicherheitspolitik teilnehmen dürfen ‒ auch rechtsextreme. Quelle

Die Koalition hat bisher nur wenig Ideen, wie sie die Pflegeversicherung reformieren will. Selbst aus der Union kommt scharfe Kritik an den bisherigen Plänen. Nun entwirft der Pflegeverband ein Angstszenario. Quelle

Erst ein Leistenbruch, nun der nächste Eingriff: Jair Bolsonaro muss erneut medizinisch behandelt werden – und darf dafür aus der Haft. Grund sind kuriose Dauerbeschwerden bei Brasiliens Ex-Präsident. Quelle