Kategorie: Politik

Was wäre eine Berlin-Wahl ohne Macken: Seit Montag ist die Onlinebeantragung von Briefwahlunterlagen gestört. Das zuständige Landesamt arbeitet eigenen Angaben zufolge »mit Hochdruck« an einer Lösung. Quelle

Als Sicherheitsminister polarisiert Itamar Ben-Gvir in Israel. Nun hat er »jede Nacht gezielte Tötungen« im Gazastreifen gefordert. Aus Deutschland kommt massive Kritik, EU-Sanktionen könnten folgen. Quelle

Die Zweifel an den beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil wachsen. Manuela Schwesig gilt als mögliche Alternative. Beim Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern macht sie deutlich, wo sie ihre Zukunft sieht. Quelle

Ein Mitarbeiter hatte sich 2025 über Grünenpolitikerin Constanze Oehlrich beschwert, sie weist die Vorwürfe zurück. Ihr Rückzug nun sei nicht die Folge eines neuen Sachstands, sondern »einer anhaltenden persönlichen Belastung«. Quelle

Ein Familienvater blieb auf rund 7500 Euro sitzen, weil seine Versicherung eine verweigerte ESTA-Genehmigung nicht als abgelehntes Visum wertete. Einzelne Versicherer ändern offenbar ihre Praxis – wegen Trump. Quelle

Im Streit mit der Bundesspitze hält die Thüringer BSW-Fraktion weiter an CDU-Ministerpräsident Voigt fest. Parteigründerin Wagenknecht reagiert prompt und fordert einen Sonderparteitag, um den weiteren Kurs zu diskutieren. Quelle

Der neue britische Regierungschef Andy Burnham kommunizierte Medienberichten zufolge mit jemandem, der sich als Trumps Stabschefin Susie Wiles ausgab. Dann wurde er misstrauisch. Quelle

Donald Trump hat angekündigt, US-südkoreanische Militärübungen einzuschränken. Doch Seoul hält an der engen Zusammenarbeit mit Washington fest. Währenddessen setzt Nordkorea seine Raketentests fort. Quelle

Todd Blanche war einst Donald Trumps persönlicher Anwalt, nun leitet er das US-Justizministerium. Auf die Frage, ob er dessen Unabhängigkeit vom Präsidenten garantieren könne, verweigert Blanche eine Zusage. Quelle

In den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres reisten 9276 Menschen im Rahmen von Rückkehrprogrammen des Bundes zurück in ihre Heimatländer – ein deutlicher Anstieg. Quelle