Friedrich Merz sondiert eine Bundeswehrmission in Nahost. Die EU-Kommission eilt nach Budapest. Gesundheitsministerin Warken hat noch mehr Sparideen. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Rechtsextremismus: Naziland – Reise in Deutschlands dunkle Ecken , SPIEGEL TV
Ob »Hammerskins«, »Combat 18« oder »Junge Nationalisten«: Sicherheitsbehörden beobachten, dass sich rechtsradikale Gruppen in Deutschland stärker vernetzen. SPIEGEL TV-Reportage aus einem bedrohlichen Milieu. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Initiative Fehlzeitenquote bei VW, proiranische Gruppe bekennt sich zu Anschlag, Luigi Pantisano als neuer Linkenchef
Der mögliche neue Linkenchef klingt wie einst Markus Söder. Zum Brandanschlag in München ist ein Bekennervideo aufgetaucht. Und bei Volkswagen gab es einen Datenskandal. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenKrankenkassen-Reform: Streit um Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze
Das Gesundheitsministerium hat Maßnahmen zur Stabilisierung der Krankenkassen vorgelegt. Unter anderem soll die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden. Das sorgt nicht nur in der Opposition für Kritik. Die Reaktionen. Quelle
WeiterlesenSchwarzfahren: Bundestag stimmt (vorerst) gegen Entkriminalisierung
Die SPD drängt darauf, das Schwarzfahren aus dem Strafrecht zu streichen, die Union ist strikt dagegen. Im Bundestag hat die Koalition nun gemeinsam gegen eine Entkriminalisierung gestimmt. Einig ist sie sich dennoch nicht. Quelle
WeiterlesenTankrabatt: Hitzige Debatte im Bundestag
Die Bundesregierung will die versprochenen Spritpreis-Entlastungen beschließen. In der ersten Lesung im Bundestag gibt es harsche Kritik der Opposition, die findet, dass es eine Reihe besserer Maßnahmen gebe. Quelle
WeiterlesenAfD – Bundestag: Abgeordnete verdienten durch YouTube-Werbung an Bundestagsreden
Offenbar gingen Tausende Euro zusätzlich in die Taschen von AfD-Abgeordneten. Bei YouTube ließen sie Werbung schalten. Die Chefin der Rechtsstellungskommission hält das für »problematisch und unzulässig«. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz und die Reformpläne: Jetzt rollt die Wutwelle
Gesundheit, Steuern, Entlastungsprämie: Die Regierung beginnt ihr Reformprogramm – und schon ist die Gegenwehr gewaltig. Dabei haben Union und SPD die richtig dicken Brocken noch vor sich. Quelle
WeiterlesenJan van Aken hört als Co-Vorsitzender der Linken auf
Noch im Januar hatte Jan van Aken bekundet, erneut in der Doppelspitze mit Ines Schwerdtner antreten zu wollen. Nun teilt er mit, sein Amt als Linkenchef abzulegen – aus gesundheitlichen Gründen ab Juni. Quelle
WeiterlesenZukunftsängste: Wer resigniert, hat ein Grundprinzip des Menschseins nicht verstanden
Kriege, Krisen und das Schreckgespenst KI lassen nichts Gutes hoffen. Wer deswegen verzweifelt, hat eine wichtige Lehre der Geschichte nicht verstanden. Quelle
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