Kategorie: Politik

Die Plattform X steht wegen der Pornografie-Funktion ihrer KI international in der Kritik. Nun schaltet sich EU-Kommissionschefin von der Leyen ein. Auch zum Streitthema Grönland bezieht sie Stellung. Quelle

CSU-Innenminister Dobrindt kündigt einen härteren Kurs gegen Linksextremisten an. Nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz plant er vor allem zwei Maßnahmen. Quelle

Prognosen über den elenden Zustand der Welt kippen häufig in puren Alarmismus und verstellen dann den Blick auf das eigentlich Notwendige. Beim Abschmücken des Christbaums ist eine alte Zeitung aufgetaucht, die Bände spricht. Quelle

In außenpolitischen Fragen sind sich CDU, SPD, Grüne und Linke oft nicht einig. Vier sehr unterschiedliche Politiker fordern nun in einem gemeinsamen Appell ein Ende der Gewalt in Syrien. Quelle

Ein spektakuläres Ganoven-Stück und viele offene Fragen: CDU-Innenminister Reul wundert sich über die Gelsenkirchener Sparkasse. Und über das viele Bargeld im Tresor. Quelle

Verurteilen oder begrüßen? In der AfD wird heftig über den US-Angriff auf Venezuela diskutiert. Doch die Parteichefs Weidel und Chrupalla schweigen. Aus gutem Grund. Quelle

Was passiert, wenn eine Partei wie ein Fast-Food-Unternehmen funktionieren soll? Das ist derzeit beim BSW zu besichtigen. Quelle

Abdelkader Selmi boxt erfolgreich für Eintracht Frankfurt und begann in Deutschland eine Ausbildung. Trotzdem muss er nach Algerien ausreisen. Ein vertrauliches Sitzungsprotokoll des Hessischen Landtags wirft Fragen auf. Quelle

In Brandenburg stimmt das BSW mit der AfD für die Auflösung des Parlaments und scheitert. Ministerpräsident Woidke sieht sich in seiner Entscheidung bestätigt, das Bündnis aus SPD und BSW zu beenden. Quelle

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff möchte vorzeitig sein Amt an Sven Schulze übergeben, als Hilfe für die Landtagswahl im September. Solche politischen Manöver gab es schon mehrfach – nicht immer mit Erfolg. Die Liste. Quelle