Die Linke hat Chancen auf den Wahlsieg in Berlin. Der Weg ins Amt der Regierenden Bürgermeisterin könnte für Spitzenkandidatin Elif Eralp aber dennoch höchst kompliziert werden. Dafür gibt es vor allem einen Grund. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Sachsen: Landtag erlaubt Abschuss von Wölfen nach Angriff auf Nutztiere
In Sachsen haben Wölfe in diesem Jahr bereits rund 200 Nutztiere gerissen. Nun erleichtert der Landtag nach solchen Angriffen den Abschuss der Raubtiere – unter einer Bedingung. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz: Auch Wirtschaftsflügel der Union stellt sich hinter den Kanzler
Nach den CDU-Ministerpräsidenten bekommt Friedrich Merz nun auch Rückendeckung aus der Bundestagsfraktion. PKM-Chef Christian von Stetten bezeichnete den Kanzler als »richtigen Mann am richtigen Platz«. Quelle
WeiterlesenMartin Gutzeit ist tot: Nachruf auf einen prägenden DDR-Oppositionellen
Der Mitbegründer der Sozialdemokratischen Partei in der DDR wurde 74 Jahre alt. Er war eine prägende Figur der DDR-Opposition und setzte sich jahrzehntelang für die Aufarbeitung der SED-Diktatur ein. Quelle
WeiterlesenLandtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: Warum die CDU um ihre Existenz kämpft
In Mecklenburg-Vorpommern kämpft die CDU gegen die Fünfprozenthürde. Unterwegs mit Spitzenkandidat Daniel Peters, der nicht nur seine Partei, sondern auch den Kanzler retten soll. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Ed Sheeran, Ursula von der Leyen, Malaria in Deutschland
Schmusesänger Ed Sheeran steht unter Druck. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will Kanada an die Europäische Union binden. Und: So gefährlich ist Malaria in Deutschland. Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle
WeiterlesenCDU: Friedrich Merz – was hinter der Solidaritätsadresse der Ministerpräsidenten steckt
Die acht CDU-Ministerpräsidenten wenden sich gegen Gedankenspiele zu Minderheitsregierungen und Personaldebatten. Kanzler Merz kann sich gestärkt fühlen – vorerst. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz/Bundesregierung: CDU-Ministerpräsidenten warnen vor Planspielen mit Minderheitsregierung
Jetzt melden sich in der Kanzlerkrise alle CDU-Ministerpräsidenten zu Wort. In einem Schreiben wenden sie sich – wenn auch nur knapp – gegen Personaldiskussionen und drängen auf Stabilität. Quelle
WeiterlesenFürstenwalde/Spree: Polizei beschlagnahmt Anti-Höcke-Plakat der Linken
Nach einem Zeugenhinweis entfernt die Polizei einen Aushang der Linken in Brandenburg. Die Partei wertet das als Einschüchterungsversuch. Die Staatsanwaltschaft muss klären: War das Plakat eine geschützte Meinungsäußerung? Quelle
WeiterlesenReaktion auf CSD-Anschlag: Bundesregierung verschärft Strafen für Messerangriffe und islamistische Propaganda
Mit einem Zehnpunkteplan wollen Innen- und Justizministerium gegen islamistischen Terror vorgehen. Demnach soll es mehrere neue Straftatbestände geben, Fußfesseln für Gefährder sollen öfter zum Einsatz kommen. Quelle
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