Kategorie: Politik

Linke, Grüne und SPD wollen heute in Berlin weiter sondieren. Die Gespräche standen wegen der umstrittenen Personalie Vanessa Emde zwischenzeitlich auf der Kippe. Die sorgt nun mit einem Video für neuen Zündstoff. Quelle

Die Drosselung des US-Satellitensystems Starshield soll ukrainische Drohnenangriffe beeinträchtigt haben. Einem Bericht zufolge kam die Anweisung aus dem Weißen Haus. Außenminister Wadephul fordert Aufklärung Quelle

Pflegeversicherungen leiden unter akuter Finanznot und sollen daher reformiert werden. Die Linken-Fraktionschefin Reichinnek warnt vor Einschnitten – und wendet sich an Betroffene und Angehörige. Quelle

Gesundheitspolitiker der Grünen wollten die Tabaksteuer massiv erhöhen, doch die Finanzpolitiker waren dagegen – und setzten sich durch. Welche Rolle spielte der Ex von Annalena Baerbock? Quelle

Der Bundestag hat die Immunität des niedersächsischen SPD-Abgeordneten Adis Ahmetovic aufgehoben. Damit ist der Weg frei für gerichtliche Durchsuchungen. Quelle

Die Grünen in Berlin möchten die Sondierungen mit der Linken fortführen. Co-Bundeschef Banaszak und weitere Führungspolitikerinnen zeigen sich über die Entscheidung verärgert. Quelle

Friedrich Merz ist auf der Suche nach einer neuen Story für seine angeschlagene Koalition. Die Sache hat nur einen Haken. Quelle

In Sachsen-Anhalt haben AfD und BSW ihr erstes gemeinsames Projekt durch den Landtag gebracht. Der Beschluss ist politisch weitgehend folgenlos, eine äußerst aufschlussreiche Sitzung war es dennoch. Quelle

Schwarz-Rot beschließt die Zuckersteuer, Cola und Limo werden teurer. Die Linke in Berlin versinkt im Tohuwabohu. Und Fußballdeutschland wundert sich: Olise zeigt Nerven? Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle

AfD und BSW haben gleich in der ersten Sitzung des neuen Landtags von Sachsen-Anhalt gemeinsame Sache gemacht. SPIEGEL-Korrespondent Peter Maxwill berichtet von der aufgeheizten Stimmung vor Ort. Quelle