Kategorie: Politik

An dem Tag, an dem der Prozess gegen den Attentäter vom Magdeburger Weihnachtsmarkt beginnt, entscheidet die Stadt, den Markt vorerst nicht zu genehmigen. Grund dafür sind Bedenken am Sicherheitskonzept. Nun hagelt es Kritik. Quelle

Einzug in den Bundestag knapp verpasst, Anhänger verloren: Wie soll es beim BSW ohne Sahra Wagenknecht in der Parteiführung weitergehen? Szenen der Pressekonferenz im Video. Quelle

Sahra Wagenknechts Rückzug von der Parteispitze hinterlässt beim BSW eine Lücke, die sich kaum füllen lässt. Das liegt in der Logik der jungen Partei, die ganz auf Personenkult ausgerichtet ist. Quelle

Lange wurde über ihre politische Zukunft spekuliert. Nun hat Sahra Wagenknecht ihren Rückzug von der Spitze des BSW angekündigt. Eine führende Rolle will sie in der Partei trotzdem behalten. Quelle

Sehen Sie hier die Pressekonferenz mit Sahra Wagenknecht, die erklärt, wie sich das Präsidium der Partei künftig aufstellen will. Quelle

Die Haltung des BSW in Brandenburg zu zwei Medienstaatsverträgen könnte die Koalition mit der SPD sprengen. Die Wagenknecht-Partei gibt sich demonstrativ hart – erlaubt nun aber ein Schlupfloch. Quelle

Tausende SPD-Mitglieder haben Unterschriften gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld gesammelt. In der Union sorgt das für Irritationen. Quelle

Sahra Wagenknecht gibt den BSW-Vorsitz ab. Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy kommt aus dem Gefängnis frei. Und die 30. Weltklimakonferenz hat in Brasilien begonnen – ohne die USA. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle

Vor dem Grünen-Parteitag setzt ein Teil der Basis einen Akzent: Statt über Pflichtdienste zu diskutieren, kommt per Onlinevotum ein Homöopathie-Antrag auf einen vorderen Platz. Quelle

Abgeordnete im Europäischen Parlament kritisierten den Vorschlag für den EU-Haushalt scharf. Nun zeigt sich die Kommissionspräsidentin an mehreren Stellen kompromissbereit. Dabei geht es auch um Garantien für die Agrarwirtschaft. Quelle