Das BSW will sich umbenennen. Mitglieder schickten bei einer Befragung 3000 Einsendungen, doch beim Parteitag gibt es nur eine Wahlmöglichkeit. Ein Landesvorstand will nun eine Alternative einbringen. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Joachim Gauck: Alt-Bundespräsident warnt vor importiertem Antisemitismus
Joachim Gauck sieht große Defizite beim Kampf gegen Antisemitismus – jener aus dem arabischen Raum sei vernachlässigt worden. Zugleich sagt das frühere Staatsoberhaupt, die israelische Regierung erzeuge bei ihm »Widerwillen«. Quelle
WeiterlesenJohann Wadephul: Reise nach Lateinamerika und Kanada durch Flugzeugdefekt erschwert
Eigentlich wollte Außenminister Johann Wadephul mit Journalisten nach Lateinamerika und Kanada fliegen. Doch ein Regierungsflieger ist defekt. Nun wurde abgespeckt. Quelle
WeiterlesenBelgien: Bundeswehr unterstützt Belgien bei Drohnenabwehr
Die Bundeswehr unterstützt Belgien bei der Drohnenabwehr. Zuvor war es zu mehreren Vorfällen im belgischen Luftraum gekommen. Verteidigungsminister Pistorius glaubt, dass Moskau damit eine Botschaft senden will. Quelle
WeiterlesenUmgang mit der AfD: Dortmunder Brandmauer scheitert am Kommunalrecht
Im Kampf gegen rechts wollten in Dortmund mehrere Parteien eine offizielle Brandmauer zur AfD errichten. Doch Symbolpolitik verhedderte sich hierbei im Kommunalrecht. Der Plan ging gründlich schief. Quelle
WeiterlesenTikTok im Bundestag: Mehr als zwei Drittel aller Abgeordneten nutzen die Plattform
Immer mehr Bundestagsabgeordnete stellen ihre Politik auf der Social-Media-Plattform TikTok aus, teils mit enormem Einsatz. Allerdings sind die Fraktionen sehr unterschiedlich umtriebig. Quelle
WeiterlesenNews: Friedrich Merz, COP30, Sudan, Haftbefehl, Offenbach
Friedrich Merz entkommt beim Klimagipfel deutscher Kritik. Aus dem Sudan dringen immer schlimmere Nachrichten. Und Offenbach feiert seinen Superstar Haftbefehl. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle
WeiterlesenAfD untersagt Mitgliedern Treffen mit Dmitrij Medwedew
Mehrere AfD-Politiker sollen in der nächsten Woche nach Russland reisen. Aus einer geplanten Diskussionsrunde mit Ex-Präsident Medwedew wird jedoch nichts, aus der Bundestagsfraktion gibt es keine Zustimmung. Quelle
WeiterlesenDie Linke: Clara Bünger scheitert bei Wahl fürs Geheimdienstkontrollgremium
Erneut sind es wohl Unionsstimmen, die der Linken einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium versagen – dabei war die Kandidatin dieses Mal handverlesen. Die Fronten zwischen den Parteien dürften sich weiter verhärten. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Verzögerungen bei der Beschaffung von Kamikazedrohnen
Die Bundeswehr will ihren Rückstand bei Kamikazedrohnen durch eine besonders schnelle Beschaffung bei drei deutschen Herstellern aufholen. Nun zeigt ein internes Dokument: Das läuft nicht wie erhofft. Quelle
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