Politik – Seite 2485

Zugriffe in Deutschland Ermittler fassen mutmaßliche Folterer des Assad-Regimes

13. Februar 2019 trafficblast

Zum ersten Mal hat der Generalbundesanwalt mutmaßliche Folterknechte des Assad-Regimes in Deutschland festnehmen lassen. Nach SPIEGEL-Informationen geht es um die Misshandlung Tausender Oppositioneller. Syrischer Mann mit Folterspuren Mittwoch, 13.02.2019 13:15 Uhr Es ist ein Fall von historischer Dimension: Erstmals ist es westlichen Strafverfolgern gelungen, mutmaßliche Folterknechte des syrischen Regimes

Parlamentswahl Thailändische Prinzessin entschuldigt sich für Kandidatur

13. Februar 2019 trafficblast

Sie wollte Premierministerin werden, aber ein Machtwort des Königs stoppte sie: Nun hat Thailands Prinzessin Ubolratana ihr Vorgehen bedauert. Der Partei, die die Kandidatur unterstützt hat, droht ein Verbot. Prinzessin Ubolratana Rajakanya Mittwoch, 13.02.2019 09:40 Uhr Ihr Ausflug in die Politik dauerte letztlich nur etwa einen Tag: Schon kurz

Ursula von der Leyen „Wir wissen, dass der IS nicht geschlagen ist“

13. Februar 2019 trafficblast

Die Anti-IS-Koalition berät über ihren weiteren Kurs. Verteidigungsministerin von der Leyen ruft dazu auf, im Kampf gegen die Terrormiliz nicht nachzulassen – und widerspricht US-Präsident Trump. FOCKE STRANGMANN/EPA-EFE/REX Ursula von der Leyen Mittwoch, 13.02.2019 10:55 Uhr Seinen geplanten Truppenabzug aus Syrien hat US-Präsident Donald Trump damit begründet, dass die

+++ Der Morgen live +++ Immer mehr Fahrschüler fallen durch Prüfung

13. Februar 2019 trafficblast

Die Zahl derer, die die Prüfung für den Führerschein nicht bestehen, wächst. Fachleute haben einen Verdacht, was das Problem sein könnte. Die Live-News. Mittwoch, 13.02.2019 06:21 Uhr Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE. Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Rachelle Pouplier beim Start in den Tag – hier finden Sie die

Strategiepapier US-Militär will verstärkt Künstliche Intelligenz einsetzen

13. Februar 2019 trafficblast

Die USA wollen mehr in Künstliche Intelligenz für militärische Zwecke investieren. Das solle Risiken minimieren – und sei nötig, um sich auf künftigen Schlachtfeldern durchzusetzen. Denn auch Rivalen wie China seien aktiv. Mittwoch, 13.02.2019 08:30 Uhr Die US-Streitkräfte wollen verstärkt auf Künstliche Intelligenz (KI) setzen. Dies geht aus einem

Russland-Ermittlungen US-Senat findet vorerst wohl keine Beweise gegen Trump

13. Februar 2019 trafficblast

Die Russland-Ermittlungen stehen kurz vor dem Abschluss. Und bisher gibt es offenbar keinen klaren Beweis, dass US-Präsident Trump an einer mutmaßlichen Wahlmanipulation durch Moskau beteiligt war. Donald Trump Mittwoch, 13.02.2019 07:42 Uhr Waren Donald Trump und sein Wahlkampfteam in die mutmaßliche Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 verwickelt?

Die Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,

13. Februar 2019 trafficblast

eine Spezialität der SPD ist der nachträgliche Kanzlermord. Der Historiker Edgar Wolfrum, Autor der Geschichtswerke „Die geglückte Demokratie“ und „Rot-Grün an der Macht“, nennt das posthume Delegitimierung. So hat es die Partei mit Helmut Schmidt und seinem Projekt Nato-Doppelbeschluss gemacht, so macht sie es nun mit Gerhard Schröder und seiner

Haushaltsstreit in den USA Trump droht die Mauer-Blamage

13. Februar 2019 trafficblast

Der US-Präsident muss sich entscheiden, ob er dem neuen Kompromiss zu seinen Mauerplänen zustimmt. Der Plan entspricht kaum seinen großen Versprechungen. Knickt er trotzdem ein? Donald Trump in El Paso Mittwoch, 13.02.2019 05:21 Uhr Der Präsident zeigte sich kurz angebunden und leicht genervt. Ja, ja, die Grundsatzeinigung von Republikanern

Plan für Sozialreformen Chef der Wirtschaftsweisen kritisiert SPD-Konzept

13. Februar 2019 trafficblast

Die SPD schicke sich an, „das arbeitsmarkt- und rentenpolitische Rad wieder zurückzudrehen“: Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt bemängelt vor allem die Pläne zum Arbeitslosengeld und Mindestlohn. Christoph Schmidt (Ende 2017) Mittwoch, 13.02.2019 04:12 Uhr Der Vorsitzende der „Wirtschaftsweisen“, Christoph Schmidt, hat kritisch auf das SPD-Konzept für eine Sozialstaatsreform reagiert. Die

Paritätsgesetz für den Bundestag Abgeordnete planen fraktionsübergreifende Frauenrunde

13. Februar 2019 trafficblast

Der Bundestag soll weiblicher werden: Für dieses Ziel wollen sich Abgeordnete nach SPIEGEL-Informationen fraktionsübergreifend treffen. Nur die AfD ist nicht dabei. Getty Images Plenum des Deutschen Bundestags Mittwoch, 13.02.2019 01:02 Uhr In die Debatte über ein bundesweites Paritätsgesetz kommt Bewegung. Nach SPIEGEL-Informationen planen Parlamentarierinnen von Union, SPD, FDP, Grünen