Libyens Küstenwache steht in der Kritik – dabei macht die Marine bei der Abwehr von Migranten im Mittelmeer nur, was die EU von ihr erwartet. Viel verheerender ist die Lage für die Flüchtlinge an Land. Migranten in Libyen Freitag, 20.07.2018 20:31 Uhr Die Lage afrikanischer Migranten in Libyen wird
WeiterlesenKategorie: Politik
Britischer Austrittsplan EU lehnt Brexit-Ideen von Premierministerin May ab
Die EU reagiert erstmals offiziell auf den britischen Brexit-Plan – und lehnt ihn in weiten Teilen ab. Die Botschaft lautet: Wir schenken euch nichts. Damit steigt die Gefahr, dass Großbritannien ohne Vertrag austritt. EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier Freitag, 20.07.2018 20:11 Uhr Monatelang hatte die britische Regierung gestritten, vergangene Woche dann
WeiterlesenTrotz „erhöhtem Festnahmerisiko“ Auswärtiges Amt entschärft Reisehinweise für die Türkei
Vor einem Jahr verschärfte die Bundesregierung die Reisehinweise für die Türkei drastisch. Der Grund: Die Festnahme des Menschenrechtlers Peter Steudtner. Einen Teil der Warnung nahm Deutschland nun zurück. Freitag, 20.07.2018 20:09 Uhr Nach den Wahlen und der Aufhebung des Ausnahmezustands in der Türkei hat das Auswärtige Amt die Reisehinweise
WeiterlesenRechtsstaat Warum wir ein Einwanderungsgesetz brauchen
Gefährliche Islamisten dürfen bleiben, brave Flüchtlinge müssen gehen, beklagt SPON-Kolumnist Jan Fleischhauer. Die Lösung für diesen Irrsinn ist ganz einfach: ein Einwanderungsgesetz. Bäckerlehrling Ghebur Aregay bei der Arbeit Freitag, 20.07.2018 16:42 Uhr Konservative wie mein SPIEGEL-Kollege Jan Fleischhauer haben es in diesen Tagen nicht leicht. Es mehren sich die
WeiterlesenEU-Operation Italien will keine Flüchtlinge der „Sophia“-Mission mehr aufnehmen
Eigentlich soll die EU-Marinemission vor der Küste Libyens Schleppern das Handwerk legen. Doch den Alltag beherrscht längst die Rettung von Flüchtlingen. Italien will diesen nicht länger Schutz bieten. Schiff der italienischen Küstenwache mit Flüchtlingen an Bord Freitag, 20.07.2018 16:13 Uhr Man kann nicht sagen, dass die Italiener nicht gewarnt
WeiterlesenUSA Michelle Obama wirbt für mehr Wähler bei den Midterms
Im Kampf um Wähler bei den Zwischenwahlen hatten die US-Demokraten auch auf die Popularität der Ex-First Lady gehofft. Doch Michelle Obama setzt lieber auf eine überparteiliche Kampagne. Getty Images Michelle Obama Freitag, 20.07.2018 15:50 Uhr Michelle Obama will mit einer Kampagne US-Bürger zur Beteiligung an den Zwischenwahlen im Herbst
WeiterlesenMerkels Sommer-PK Die kühle Kanzlerin
Um sie herum mag es immer wilder zugehen – und trotzdem lautet Angela Merkels Botschaft bei ihrem traditionellen Sommer-Auftritt: bloß keine Aufregung. Kann das funktionieren? Getty Images Merkel Freitag, 20.07.2018 17:50 Uhr Die Veranstaltung läuft jetzt bereits über 70 Minuten, die Luft im Saal der Bundespressekonferenz wird langsam drückend,
WeiterlesenFlüchtlinge EU-Rettungsmission im Mittelmeer gestoppt
Italien weigert sich, aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen – auch nicht im Zuge der EU-Mission „Sophia“. Die EU ist ratlos, der Kommandeur hat nach SPIEGEL-Informationen alle Schiffe in den Hafen beordert. Freitag, 20.07.2018 17:34 Uhr Die EU-Mission „Sophia“ zur Rettung von Flüchtlingen auf dem Mittelmeer wird vorerst eingestellt.
WeiterlesenMerkels Sommer-Pressekonferenz Nagt nichts
Nur ein bisschen Stilkritik: Angela Merkel verabschiedet sich nach turbulenten Monaten erleichtert in die kleine Sommerpause. Eine verpasste Chance. HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutterstock Angela Merkel Freitag, 20.07.2018 17:22 Uhr Was für ein irrer Auftritt der Kanzlerin. Nach dieser Pressekonferenz wankt die westliche Welt. Die Nato-Mitgliedschaft Chinas vorgeschlagen, die USA als Konstrukt
WeiterlesenAbschiebe-Affäre Pressekampagne erhöhte laut Gericht Foltergefahr für Sami A.
Reißerische Medienberichte über den Islamisten Sami A. haben dazu beigetragen, dass das Gericht seine Abschiebung verhindern wollte. Nach SPIEGEL-Informationen erkannte es darin eine Gefahr für seine Sicherheit. Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Freitag, 20.07.2018 13:03 Uhr Die Kampagne einiger Medien gegen Sami A., einen angeblichen Ex-Leibwächter Osama Bin Ladens, hätte fast dazu
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