Kurz vor ihrem Urlaub äußert sich Angela Merkel zur politischen Lage. Der Streit zwischen CDU und CSU habe zu „Erosionen“ der Sprache geführt, sagte die Kanzlerin – und warnte vor Politikverdrossenheit. Getty Images Angela Merkel Freitag, 20.07.2018 14:44 Uhr 90 Minuten hatte sich die Kanzlerin für ihre jährliche Sommerpressekonferenz
WeiterlesenKategorie: Politik
CSU-Veteran Gauweiler über Merkel „Hier wurde eiskalt emotional eskaliert“
Peter Gauweiler gibt Angela Merkel Mitschuld am dramatischen Verlauf des Asylstreits mit Horst Seehofer. Im SPIEGEL wirft der CSU-Veteran der Kanzlerin Prinzipienlosigkeit vor – und nennt sie eine „Wellenreiterin“. Peter Gauweiler Freitag, 20.07.2018 12:16 Uhr CSU-Veteran Peter Gauweiler übt scharfe Kritik am politischen Kurs von CDU-Chefin Angela Merkel. „Wir
WeiterlesenItalien Innenminister Salvini reicht Klage gegen Mafia-Kritiker Saviano ein
Niemand dürfe über ihn sagen, dass er der Mafia helfe: Wegen angeblicher Verleumdung geht Italiens Innenminister Matteo Salvini juristisch gegen Bestsellerautor Roberto Saviano vor. Matteo Salvini Freitag, 20.07.2018 12:17 Uhr Italiens Innenminister Matteo Salvini hat nach eigenen Angaben den Verfasser des Anti-Mafia-Bestsellers „Gomorrha“, Roberto Saviano, wegen Verleumdung verklagt. „Ich
Weiterlesen„Einzigartiger Zugang zu Informationen“ Britische Behörden setzen Kinder als Spitzel ein
Sie sollen Informationen über Terroristen und Drogendealer beschaffen: Minderjährige spionieren in Großbritannien für Polizei und Geheimdienste. Kritiker sprechen von einem Verstoß gegen die Menschenrechte. Getty Images Debatte über Kinderspione Freitag, 20.07.2018 14:53 Uhr In Großbritannien ist es offenbar längst normale Praxis – nur die Öffentlichkeit wusste bislang nichts davon:
WeiterlesenKoscheres Fleisch Kurz schließt „Registrierungen“ von jüdischen Käufern aus
Die Pläne aus Niederösterreich sorgten weltweit für Kritik: Käufer von koscherem Fleisch sollten sich zuvor registrieren müssen. Nun schaltet sich Kanzler Sebastian Kurz ein. Sebastian Kurz Freitag, 20.07.2018 14:40 Uhr Die Ansage kommt von höchster Stelle: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Kanzleramtsminister Gernot Blümel erteilen Plänen aus dem Bundesland
WeiterlesenSüdkorea Ex-Präsidentin Park zu acht weiteren Jahren Gefängnis verurteilt
Wegen Korruption war Park Geun Hye bereits zu 24 Jahren Haft verurteilt worden. Jetzt ist klar: Südkoreas frühere Präsidentin muss sogar noch länger ins Gefängnis. Park Geun Hye Freitag, 20.07.2018 09:04 Uhr Sie soll während ihrer Amtszeit illegal hohe Summen des staatlichen Geheimdienstes angenommen haben. Dafür ist Südkoreas Ex-Präsidentin
WeiterlesenNach Tunesien abgeschoben Grüne fordern Ausschuss-Sondersitzung im Fall Sami A.
Die Bundesregierung soll dem Bundestag erklären, wie es zur rechtlich fragwürdigen Abschiebung des Gefährders Sami A. nach Tunesien kam. Trotz Sommerpause verlangen die Grünen eine Sondersitzung des Innenausschusses. action press Sami A. Freitag, 20.07.2018 11:40 Uhr Nach der rechtlich fragwürdigen Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. beantragt die Grünen-Fraktion
Weiterlesen+++ Die Sommer-PK im Livestream +++ Verfolgen Sie Angela Merkels Auftritt vor der Hauptstadtpresse
Große Koalition, Flüchtlinge, Donald Trump: Angela Merkel stellt sich den Fragen der Berliner Journalisten. Verfolgen Sie die traditionelle Sommer-Pressekonferenz in Livestream und -blog. Freitag, 20.07.2018 11:31 Uhr Merkel wird auf den Koalitionsstreit und eine etwaige Spaltung der Gesellschaft angesprochen. „Inwieweit ist der Rechtspopulismus schon am Ruder?“, fragt eine Journalistin.
WeiterlesenStreit über sichere Herkunftsstaaten Union erhöht Druck auf die Grünen
In der Asyldebatte will die Regierung die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer ausweiten. Doch im Bundesrat könnte der Plan erneut an den Grünen scheitern. In der Union wird der Ton nun rauer. Joachim Herrmann Freitag, 20.07.2018 07:14 Uhr Die Rechnung ist klar: Mindestens zwei Landesregierungen mit grüner Beteiligung müssen
WeiterlesenVisegrad-Staaten und Israel Rechte Freunde
Viktor Orbán lobte einst den Nazi-Getreuen Miklós Horthy als „außergewöhnlichen Staatsmann“. Nun wird Ungarns Premier vom israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu empfangen. Wie passt das zusammen? Viktor Orbán und Benjamin Netanyahu Freitag, 20.07.2018 07:01 Uhr Miklós Horthy war ein treuer Vasall der Nazis – und mitverantwortlich für die Deportation von
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