Der SPD-Politiker und stellvertretende Landtagspräsident Daniel Born gibt nach einer Hakenkreuz-Schmiererei auf einem Stimmzettel seine Ämter auf. Die AfD sieht sich in der Affäre ungerecht behandelt. Kritik kommt auch von Grünen, CDU und FDP. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Grüne in Thüringen schlagen Alarm: »Akute körperliche und mentale Gefahrenlage«
Zwei Kommunalpolitiker der Grünen aus Thüringen schlagen Alarm. Wer sich vor Ort für die Partei engagiere, erfahre Hass und Verachtung. Ihr Brandbrief an die Grünenspitze liegt dem SPIEGEL vor. Quelle
WeiterlesenFrauke Brosius-Gersdorf: Knappe Hälfte der Deutschen meint, Union sollte Richterin wählen
Der Streit um die Richterwahl beschäftigt weiter die Koalition. Eine Umfrage zeigt: Die knappe Hälfte der Deutschen findet, Unionspolitiker sollten ihre Position über die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht überdenken. Quelle
WeiterlesenJoachim Gauck hält Israels Kriegsführung im Gazastreifen für unverantwortlich
Joachim Gauck verbindet nach eigenen Worten eine »Herzenssolidarität« mit Israel. In der ZDF-Sendung »Markus Lanz« erklärte er, warum er trotzdem das Vorgehen des Landes im Gazastreifen kritisiert. Quelle
WeiterlesenNews: Ehud Olmert gegen Gazakrieg, Europas Ambitionen im Weltall, Grenzschutz gegen die Gesellschaft
Warum der israelische Ex-Premier Ehud Olmert seinen Nachfolger Benjamin Netanyahu hinter Gittern sehen will. Wie Deutschland im Weltall aufrüsten möchte. Und: Warum Grenzschutz kein Allheilmittel ist. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Zollkonflikt mit USA, Israels Kriegsverbrechen, 7000 Schritte sind genug
Die EU einigt sich auf mögliche Gegenzölle im Zollstreit mit den USA. Deutschland darf Israels Kriegsverbrechen nicht weiter ignorieren. Und weniger als 10.000 Schritte Bewegung pro Tag sind für die Gesundheit auch okay. Das ist die Lage am Donnerstagabend. Quelle
WeiterlesenBaden-Württemberg: Hakenkreuz auf Stimmzettel sorgt für Empörung im Landtag
»Es widert mich nur an«: Landtagspräsidentin Muhterem Aras berichtet von einem Wahlzettel mit Hakenkreuz bei einer geheimen Abstimmung in Stuttgart. Die AfD will damit nichts zu tun haben. Quelle
WeiterlesenCarsten Linnemann: So will der CDU-Politiker den Streit um die Richterwahl beilegen
Mit der richtigen Mentalität und Motivation zu ungeahnten Höchstleistungen: CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann macht den Koalitionskonflikt um die Richterwahl zur Chefsache. Quelle
WeiterlesenAfD: Bundesverfassungsgericht nimmt Klage gegen Malu Dreyer nicht an
Wegen eines Instagram-Posts der früheren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer, hatte die AfD eine Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Der Vorwurf: Dreyer sei nicht neutral gewesen. Quelle
WeiterlesenFrust über Deutschlands Israel-Politik: Aufstand der Diplomaten
Während in Gaza immer mehr Zivilisten sterben, wächst im Auswärtigen Amt der Protest: Diplomaten organisieren sich in internen Chatgruppen und fordern von Minister Wadephul mehr Härte gegen Israel. Quelle
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