Kategorie: Politik

»Da gibt es eine große Distanz«: Der neue Kulturstaatsminister Wolfram Weimer geht auf Abstand zu den Vorstellungen der AfD. Die Entwicklungen nach der Regierungserklärung von Friedrich Merz in der Live-Analyse. Quelle

Was stand in den Textnachrichten Ursula von der Leyens an den Chef des Pharmakonzerns Pfizer? Ein Gericht hat die EU-Kommission jetzt verurteilt, den Verbleib der Dokumente zu klären. Doch ob sie je wieder auftauchen, ist fraglich. Quelle

Warum so zaghaft? Der neue Kanzler will mit seiner ersten Regierungserklärung niemandem wehtun. Ein neues Buch enthüllt, wie systematisch Bidens Zustand offenbar vertuscht wurde. Und Kinder bekommen in Restaurants dauernd Frittiertes. Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle

Ministerin Dorothee Bär (CSU) spricht sich für mehr Forschung zu Long Covid und ME/CFS aus. Ziel sei es, Betroffenen Heilungsperspektiven zu bieten. Dazu plant Bär eine enge Zusammenarbeit mit der Gesundheitsministerin. Quelle

Am Mittwoch will Kanzler Merz seine erste Regierungserklärung abgeben. Am Vorabend hat er einen Vorgeschmack darauf gegeben, welche Botschaften seine etwa 45-minütige Rede im Bundestag enthalten wird. Quelle

Das Personal von Friedrich Merz ist so schön einheitlich. Der ukrainische Präsident wirkt so schön hoffnungsvoll. Und: Der Kassenpatient hat schön viel Wartezeit. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle

Donald Trumps Großvater stammt aus dem pfälzischen Kallstadt. Sollte der US-Präsident die Einladung zum Deutschlandbesuch annehmen, will Kanzler Merz sich mit seinem Gast auf die Spuren seiner Vorfahren begeben. Quelle

Bundeskanzler Friedrich Merz wollte ein gemeinsames Sommerfest mit der SPD ausrichten. Aber: Die Unionsfraktion ist dagegen. Jetzt soll es zwei Partys geben. Quelle

Das Innenministerium verbietet die Reichsbürgertruppe um »König Peter I.«, Gérard Depardieu erhält eine Haftstrafe auf Bewährung – und Steakhaus-Erbin Christina Block wird angeklagt. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle

In mehreren Bundesländern gehen Polizisten gegen die wohl größte »Reichsbürger«-Gruppe vor, das »Königreich Deutschland«. Bundesinnenminister Dobrindt verbietet die sektenartige Vereinigung. Ihr Anführer wurde nach SPIEGEL-Informationen verhaftet. Quelle