Die deutsche Politik zeigt sich schockiert von der gescheiterten Kanzlerwahl. Wer trägt die Verantwort, dass die Mehrheit nicht zustande kam? Die Reaktionen im Überblick. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Olaf Scholz: Selbstironie in der Abschiedsrede beim Zapfenstreich
Mit Aretha Franklins »Respect« geht Olaf Scholz‘ Kanzlerschaft zu Ende – ein Titel passend zum Wahlkampf vor dreieinhalb Jahren, bei dem er Regierungschef wurde. In seiner letzten Rede übte er sich in Selbstironie. Quelle
WeiterlesenStefanie Hubig wird neue Justizministerin: Am Ende einer langen Reise
Am Ende einer langen politischen Reise? Die überraschende SPD-Kandidatin fürs Justizministerium war bisher Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz, kennt das Berliner Ministerium aber gut. In der Hauptstadt fühlt sie sich zu Hause. Quelle
WeiterlesenAfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch« – Podcast
Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein. Quelle
WeiterlesenDesignierte FDP-Generalsekretärin Büttner: Eine KI-Unternehmerin für die APO-Zeit
Mit Nicole Büttner nominiert der künftige FDP-Chef Dürr eine Generalsekretärin, die niemand auf dem Zettel hatte. Das parteiinterne Echo auf die KI-Unternehmerin ist erstaunlich positiv. Was ist da los? Quelle
WeiterlesenAfD im Bundestag: Die bisher größte Fraktion – und »gesichert rechtsextremistisch«
Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein. Quelle
WeiterlesenNews zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Merz will Auswertung des AfD-Gutachtens durch das Innenministerium abwarten – alle News im Blog
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will aber erst eine Auswertung durch das Innenministerium abwarten. Und: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef. Alle News im Koalitionsblog. Quelle
WeiterlesenSieghard Knodel: AfD-Bundestagsabgeordneter tritt aus Partei aus
Der Schritt sei unvermeidlich, schreibt Sieghard Knodel in einer Mail: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag. Das liege an der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem. Quelle
WeiterlesenMigration: Luxemburg kritisiert Dobrindts Pläne für schärfere Grenzkontrollen
Als designierter Innenminister will Alexander Dobrindt härtere Kontrollen an deutschen Grenzen durchführen lassen – und das sofort. Sein Amtskollege in Luxemburg will lieber die europäischen Außengrenzen stärken. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: SPD, Ministerposten, Rumänen, Sean »Diddy« Combs
Die Ministerriege der neuen Koalition ist komplett – und in der SPD komplett auf Parteichef Klingbeil ausgerichtet. Rumänien steht vor dem Rechtsruck und der Rapper Sean »Diddy« Combs vor Gericht. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle
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