Die AfD hat im Bundestag so viele Sitze wie noch nie und will »zwei Gänge hochschalten«. Wer prägt die Fraktion und welche Rolle spielt völkisches Gedankengut? SPIEGEL-Redakteurin Ann-Katrin Müller ordnet ein. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Designierte FDP-Generalsekretärin Büttner: Eine KI-Unternehmerin für die APO-Zeit
Mit Nicole Büttner nominiert der künftige FDP-Chef Dürr eine Generalsekretärin, die niemand auf dem Zettel hatte. Das parteiinterne Echo auf die KI-Unternehmerin ist erstaunlich positiv. Was ist da los? Quelle
WeiterlesenNews zur Koalition von CDU, CSU, SPD: Merz will Auswertung des AfD-Gutachtens durch das Innenministerium abwarten – alle News im Blog
Der Verfassungsschutz stuft die AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz will aber erst eine Auswertung durch das Innenministerium abwarten. Und: Spahn ist neuer Unionsfraktionschef. Alle News im Koalitionsblog. Quelle
WeiterlesenSieghard Knodel: AfD-Bundestagsabgeordneter tritt aus Partei aus
Der Schritt sei unvermeidlich, schreibt Sieghard Knodel in einer Mail: Der Bundestagsabgeordnete verlässt die AfD-Fraktion im Bundestag. Das liege an der Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem. Quelle
WeiterlesenMigration: Luxemburg kritisiert Dobrindts Pläne für schärfere Grenzkontrollen
Als designierter Innenminister will Alexander Dobrindt härtere Kontrollen an deutschen Grenzen durchführen lassen – und das sofort. Sein Amtskollege in Luxemburg will lieber die europäischen Außengrenzen stärken. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: SPD, Ministerposten, Rumänen, Sean »Diddy« Combs
Die Ministerriege der neuen Koalition ist komplett – und in der SPD komplett auf Parteichef Klingbeil ausgerichtet. Rumänien steht vor dem Rechtsruck und der Rapper Sean »Diddy« Combs vor Gericht. Das ist die Lage am Montagabend. Quelle
WeiterlesenMatthias Miersch soll SPD-Fraktionschef werden
Lars Klingbeil wird Vizekanzler, die Spitze der SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich deshalb neu auf. Den Vorsitz soll nun Matthias Miersch übernehmen. Dirk Wiese soll Parlamentarischer Geschäftsführer werden. Quelle
WeiterlesenNews: SPD, Minister, Zapfenstreich für Olaf Scholz, Debatte um AfD-Verbot
Die SPD präsentiert ihre Ministerinnen und Minister. Olaf Scholz wünscht sich »Respect«. Und die AfD sucht nach einer Strategie. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
WeiterlesenSPD-Personaldebatte: Carsten Schneider und Verena Hubertz offenbar für Ministerposten vorgesehen
Am Montag will die SPD ihr Regierungspersonal bekannt geben, einige Namen hört man schon jetzt: Berichten zufolge sollen Verena Hubertz und Carsten Schneider Ministerposten bekommen. Auch der Fraktionsvorsitz ist wohl vergeben. Quelle
WeiterlesenNRW-SPD rechnet mit der Bundespartei ab
Der größte SPD-Landesverband veröffentlicht eine schonungslose Analyse der Wahlniederlage, die vor allem Parteichef Lars Klingbeil treffen dürfte. Das Timing wirft Fragen auf. Quelle
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