CDU und CSU können ihre Pläne zum Sondervermögen nur mit Grünen-Stimmen durchbringen – doch Markus Söder kann Seitenhiebe gen Habeck kaum lassen. Nun ruft ihn Unionskollege Günther zur Ordnung. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
AfD-Politiker fordern Atomwaffen für Deutschland
Rückkehr der Wehrpflicht, Verteidigungsausgaben, Europäische Armee: Deutschland diskutiert über eine neue Sicherheitspolitik. Aus der AfD wird nun eine weitere »Option« im Umgang mit Putin genannt. Quelle
WeiterlesenSondervermögen, Schuldenbremse: Noch-Abgeordnete der Grünen machen Druck auf Friedrich Merz
Der Kanzler in spe will sein Milliardenpaket für Verteidigung und Infrastruktur vom alten Bundestag beschließen lassen. Scheidende Abgeordnete der Grünen wollen nur zustimmen, wenn Merz ihnen entgegenkommt. Quelle
WeiterlesenDeutschlandtrend der ARD: Nur 16 Prozent der Deutschen halten USA noch für vertrauenswürdigen Partner
Bleiben die USA der wichtigste Verbündete Europas? Die große Mehrheit in Deutschland glaubt einer Umfrage zufolge offenbar nicht mehr an eine gute Zusammenarbeit. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur – Podcast
Union und SPD wollen Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur auf Pump finanzieren. Dafür gibt Friedrich Merz zentrale Wahlkampfbotschaften auf. SPIEGEL-Redakteur Paul-Anton Krüger erklärt, was jetzt bevorsteht. Quelle
WeiterlesenBürgerschaftswahlen Hamburg: SPD und Grüne nehmen Sondierungsgespräche auf
In Hamburg ist die SPD-Welt noch in Ordnung. Die Sozialdemokraten könnten entweder weiter mit den Grünen oder doch mit der CDU koalieren. Sondiert wird nun zunächst mit dem aktuellen Regierungspartner. Quelle
WeiterlesenFriedrich Merz und die Schulden: Heikler Plan für Verteidigung und Infrastruktur
Union und SPD wollen Investitionen in Verteidigung und Infrastruktur auf Pump finanzieren. Dafür gibt Friedrich Merz zentrale Wahlkampfbotschaften auf. SPIEGEL-Redakteur Paul-Anton Krüger erklärt, was jetzt bevorsteht. Quelle
WeiterlesenJetzt ist Merz doch noch auf Söders Bayern angewiesen
Union und SPD möchten Hunderte Milliarden Schulden machen können. Dazu müssen sie das Grundgesetz ändern. Doch im Bundesrat ist derzeit noch keine Mehrheit in Sicht. Die SPIEGEL-Analyse. Quelle
WeiterlesenSteinmeier hat jetzt eine neue Mission
Frank-Walter Steinmeier wirbt in den Ländern Lateinamerikas für Demokratie und den Rechtsstaat. Hat er mit dem Kampf gegen den US-Präsidenten und dessen imperiales Auftreten sein Thema gefunden? Quelle
WeiterlesenBoris Pistorius: So will der Verteidigungsminister künftig der Ukraine helfen
Die USA haben ihre Ukraine-Unterstützung eingestellt. Jetzt soll Deutschland eine Führungsrolle übernehmen, kündigt Verteidigungsminister Pistorius an. Das Milliardenpaket von Friedrich Merz macht ihm Hoffnung. Quelle
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