Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der Union, nutzt die grauenhafte Bluttat von Aschaffenburg, um in markige Rhetorik zu verfallen. Das ist die Lage am Sonntag. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Ampel-Koalition: Gesetz zum Schutz von Rettungskräften vorerst gescheitert
Vor dem Bruch hatte die Ampelkoalition einen Gesetzentwurf zum Schutz von Polizisten und Rettungskräften auf den Weg gebracht. Der liegt nun auf Eis. Die Union fordert mehr Schärfe. Quelle
WeiterlesenKrisen und Wahlkampf: Verloren im »perfekten Sturm« – Kolumne
Wenn sich die Welt wieder einmal anfühlt wie eine Kaskade des Schrecklichen, kommt es darauf an, die Probleme sorgfältig zu sortieren – und nicht zu einem Brei zu verrühren. Ein Plädoyer gegen »Lösungen«. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz kündigt Regierungserklärung für Mittwoch an
Die Messerattacke von Aschaffenburg hat eine Debatte über Migration ausgelöst. Nächste Woche wird darüber im Bundestag diskutiert: Bundeskanzler Olaf Scholz wird eine Regierungserklärung abgeben. Quelle
WeiterlesenFördergeldaffäre im BMBF: Was von den Vorwürfen gegen Bettina Stark-Watzinger bleibt
Die Rolle der früheren FDP-Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger bleibt auch in einem Prüfbericht zur Fördermittelaffäre unklar. Auf andere Fragen gibt es durchaus eine Antwort. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenNord Stream 2 – Untersuchungsausschuss: Matthias Warnig sagt als Zeuge aus
Mit einer Stiftung umging Mecklenburg-Vorpommern Sanktionen, die den Bau einer Gaspipeline verhindern sollten. Wer hatte die Idee dafür? Die Aussage eines Putin-Vertrauten brachte nun Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Bedrängnis. Quelle
WeiterlesenBundeswehr und Verteidigung: So viele Milliarden müssen her – Podcast
Deutschland erfüllt seine Nato-Verpflichtungen nur durch das Sondervermögen, das ist aber bald aufgebraucht. SPIEGEL-Reporter Matthias Gebauer erklärt, woher das Geld künftig kommen könnte. Quelle
WeiterlesenBundeswehr und Verteidigung: So viele Milliarden müssen her
Deutschland erfüllt seine Nato-Verpflichtungen nur durch das Sondervermögen, das ist aber bald aufgebraucht. SPIEGEL-Reporter Matthias Gebauer erklärt, woher das Geld künftig kommen könnte. Quelle
WeiterlesenMagdeburg: Volker Wissing fordert 25 Millionen Euro für Anschlagsopfer
Die Bundesregierung plant, Betroffene der Amokfahrt in Magdeburg finanziell zu entschädigen, doch eine Richtlinie verhindert dies. Nach SPIEGEL-Informationen will der Justizminister deswegen einen Sondertopf einrichten. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: AfD ohne Strategie, Start der Tarifrunde, 15 Monate Israel-Gaza-Krieg
Alice Weidel und ihre Leute müssen in diesem Wahlkampf nicht viel machen – außer reagieren. Deutschland muss sich überlegen, wie es mit dem US-Präsidenten umgeht. Und: Was ist von der Hamas noch übrig? Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle
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