Kategorie: Politik

Ein düsteres Jahr geht zu Ende, aber wenigstens waren die Memes stabil. Steilvorlagen kamen von einem Nationalspieler oder von Christian Lindner. Wer kommt auf die eins? SPIEGEL-Redakteurin Kim Staudt zieht Bilanz. Quelle

Hartnäckig hält sich das Gerücht, die Union sei in die Ampelbruch-Planungen der FDP eingeweiht gewesen. Im Bundestag nährte nun SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Spekulationen. Die Hintergründe. Quelle

Menschen mit Einwanderungsbiografie werden als Wählergruppe in Deutschland wichtiger, bei der kommenden Wahl wird ihr Anteil voraussichtlich weiter wachsen. Auch die Wahlbeteiligung in dieser Gruppe verändert sich. Quelle

Welche Regierungskoalitionen sind nach der bevorstehenden Bundestagswahl rechnerisch möglich, welche inhaltlich? Unionskanzlerkandidat Merz kritisiert geringere Kooperationsmöglichkeiten mit den Grünen als zuvor. Quelle

Gesandte des Auswärtigen Amts treffen sich nach dem Machtwechsel in Syrien erstmals mit Vertretern der HTS-Miliz. Es geht um den Neustart der diplomatischen Beziehungen mit dem Land. Quelle

Zwischen Friedrich Merz und Olaf Scholz wird der Ton zunehmend rau. Nun steht fest, wann die beiden Kanzlerkandidaten im Fernsehen gegeneinander antreten – und wer die Debatten moderiert. Quelle

Die Würde des Bundestages ist antastbar. Europa sucht Kontakt zu den neuen Mächtigen in Syrien. Und in Gaza will die Zerstörung nicht enden. Das ist die Lage am Dienstagmorgen. Quelle

Mit Respekt wollten sich die Kanzlerkandidaten im Wahlkampf begegnen. Im ZDF war davon nun wenig zu sehen: Erst bezichtigt der Kanzler den CDU-Chef, »Tünkram« zu verbreiten. Dessen Reaktion ist ebenfalls deutlich. Quelle

Spitzensteuersatz erst ab knapp unter 100.000 Euro, vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags: So will die FDP »die Mitte der Gesellschaft« entlasten. Das geht aus einem Entwurf fürs Wahlprogramm der Partei hervor. Quelle

Eine Szene aus dem Bundestag sorgt für Aufsehen: Kanzler Olaf Scholz kehrte seiner Parteifreundin Saskia Esken einfach den Rücken zu, ging weg und ließ sie stehen. Eine Respektlosigkeit? Nun hat er sich dazu geäußert. Quelle