Kategorie: Politik

In Sachsen ist Michael Kretschmer als Ministerpräsident bestätigt worden. In Florida hat Elon Musk Nigel Farage Hilfe versprochen. Und in Italien wurde eine Höhlenforscherin gerettet. Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle

Im Haushaltsausschuss des Bundestages wollte keine Partei wahlkampftaktische Spielchen betreiben: Union und FDP unterstützen neue Milliardenprojekte der Bundeswehr. Es geht um neue U-Boote und Taurus-Marschflugkörper. Quelle

Nun ist es offiziell: Es wird ein Nachfolgemodell für Deutschlands renommiertes Forschungsschiff »Polarstern« geben. Der Eisbrecher soll Ende des Jahrzehnts vom Stapel laufen. Mit der Vergabe könnte es nun schnell gehen. Quelle

Um für die Bundestagswahl zugelassen zu werden, müssen sich kleine Parteien in relativ kurzer Zeit Hunderte Unterschriften sichern. Das Bundesverfassungsgericht sieht die Chancengleichheit dadurch aber nicht verletzt. Quelle

Der ukrainische Präsident ist heute in Brüssel. Der iranische Präsident hat keine Macht. Der türkische Präsident spielt sie gerade in Syrien aus. Das ist die Lage am Mittwochmorgen. Quelle

ARD und ZDF planen ein TV-Duell mit Scholz und Merz. Separat sollen die Kanzlerkandidaten von Grünen und AfD diskutieren. Dagegen gibt es massiven Widerstand. Nun lässt Habeck ausrichten: Nicht mit ihm. Quelle

Alle im Bundestag vertretenen Parteien haben Entwürfe oder Eckpunkte für ihre Wahlprogramme vorgelegt. Im Zentrum steht die Wirtschaft, viel Geld soll verteilt werden – und es gibt manche Überraschungen. Der Überblick. Quelle

Beim TV-Duell von Olaf Scholz und Friedrich Merz sollen Robert Habeck und Alice Weidel nicht mitmachen, sondern separat diskutieren. Bei den Grünen regt sich heftiger Protest, die AfD prüft rechtliche Schritte. Quelle

Der Kanzler verwehrt der Ukraine Taurus-Marschflugkörper – und fühlt sich in dieser Haltung nun von Donald Trump bestärkt. Scholz hält eine gemeinsame Ukrainepolitik mit dem nächsten US-Präsidenten für möglich. Quelle

Ein düsteres Jahr geht zu Ende, aber wenigstens waren die Memes stabil. Steilvorlagen kamen von einem Nationalspieler oder von Christian Lindner. Wer kommt auf die eins? SPIEGEL-Redakteurin Kim Staudt zieht Bilanz. Quelle