Kategorie: Politik

Himbeere, Kirsche, Pflaume: Was an vielen deutschen Frühstückstischen Marmelade genannt wird, war nach EU-Recht bislang streng genommen Konfitüre. Damit ist jetzt Schluss. Quelle

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Glückwünsche für US-Präsident Donald Trump zum 80. mit vielsagenden Appellen verknüpft: für Demokratie und transatlantische Partnerschaft. Damit berührte er wunde Punkte. Quelle

In Mecklenburg‑Vorpommern führt die AfD klar in den Umfragen zur Landtagswahl. Jetzt bläst die SPD zur Aufholjagd und setzt alles auf Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Quelle

KI ist doch nur ein »unterstützendes Arbeitsmittel«: So verteidigt das Ministerium von Karsten Wildberger (CDU) die künstliche Formulierungshilfe bei Reden und Gastbeiträgen. Offenlegung? Gar nicht nötig in so einem Fall. Quelle

CDU-Ministerpräsident Sven Schulze warnt beim Landesparteitag seiner Partei vor der AfD. Doch ein Foto seines Fraktionschefs sorgt für Diskussionen. Quelle

Beim Parteitag in Wismar erzielt Manuela Schwesig ein Traumergebnis. Die amtierende Ministerpräsidentin sieht ihr Land bei der Landtagswahl vor einer »Richtungsentscheidung«. Quelle

Allein im Mai sind laut Uno-Angaben mindestens 274 Zivilisten in der Ukraine durch russische Angriffe ums Leben gekommen. Derweil greift Kyjiw Russland offenbar wieder mit Drohnen an. Quelle

Die Bundestagsabgeordneten verzichten in diesem Jahr auf mehr Geld und wollen damit ein Zeichen setzen. In den Parlamenten der Bundesländer sieht es etwas anders aus. Quelle

Der US-Präsident feiert Geburtstag. Die Nationalmannschaft bereitet sich auf Curaçao vor. Und die AfD macht Ärger an der Uni. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Quelle

Der frühere Finanzminister Peer Steinbrück denkt über Möglichkeiten nach, die AfD »zu entradikalisieren«. Er schlägt auch eine Alternative zum viel diskutierten Verbotsverfahren vor. Quelle