Für den Umgang mit dem Fall Gelbhaar mussten die Grünen heftige Kritik einstecken. Nun hat die Partei ihre internen Richtlinien überarbeitet. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Donald Trump und die EU: Droht neuer Zollstreit wegen Digitalsteuer?
In der EU wird schon länger eine Digitalsteuer diskutiert. Donald Trump kündigt Gegenmaßnahmen an. Lassen sich die Europäer jetzt einschüchtern? Quelle
WeiterlesenÄrztechef fordert deutlich höhere Preise für Zigaretten und Spirituosen
Genussgifte teurer und damit unerschwinglich für junge Leute machen: Auf diese Strategie setzt die Kassenärztliche Bundesvereinigung. 20 Euro für eine Schachtel Zigaretten soll die neue Schmerzgrenze sein. Quelle
WeiterlesenCem Özdemir: So will der grüne Ministerpräsident die AfD stoppen
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir spricht im SPIEGEL-Gespräch über den Aufstieg der AfD und sagt, wie er sie bekämpfen will. Quelle
WeiterlesenFranziska Giffey spricht sich gegen Abschaffung der »Rente mit 63« aus
Die Rentenkommission empfiehlt, die abschlagsfreie Frührente nach 45 Beitragsjahren abzuschaffen. Berlins SPD-Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hält das für ungerecht: Menschen hätten völlig andere Arbeitsbiografien. Quelle
WeiterlesenHans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef attackiert Behörde bei AfD-Kongress
»Ein Gruß an die Spitzel, Quellen und Agenten«: Hans-Georg Maaßen war einst Chef des Inlandsgeheimdiensts und CDU-Mitglied. Heute spricht er bei AfD-Veranstaltungen – und droht ehemaligen Kollegen. Quelle
WeiterlesenNews: Iran, Donald Trump, Hitzewelle
Neue Kampfhandlungen an der Straße von Hormus. Es gibt Streit über die Digitalsteuer – und eine gefährliche Hitzewelle. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Quelle
WeiterlesenKlingbeil will Alkoholsteuer um 20 Prozent erhöhen
Wodka, Whisky und Sekt sollen teurer werden. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant jedoch offenbar nur einen moderaten Anstieg der Steuer auf Alkoholika – und möchte ein Getränk davon ausnehmen. Quelle
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ex-CDU-Landtagsabgeordneter will zu AfD-Fraktion überlaufen
Die AfD spricht von einer »großen Bereicherung«: Ein bisheriger Unionsabgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern will in die Fraktion der extremen Rechten. Er führt politische Gründe an, in der CDU spricht man von Rache. Quelle
WeiterlesenKNDS: Haushaltsausschuss stimmt Einstieg der Bundesregierung zu
KNDS produziert Panzer wie den Leopard 2. Nun steigt die Bundesregierung bei dem Rüstungskonzern ein. Der Haushaltsausschuss hat den Erwerb eines Aktienpakets von 40 Prozent genehmigt. Quelle
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