Eine erstaunlich muntere Kanzlerin erklärt sich im Bundestag und erschreckend müde Abgeordnete hören zu. Das ist die Lage am Freitag. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordnete
Australien: Regierung versinkt im Skandal-Sumpf – belastende Videos im Parlament gedreht
Abgeordnete sollen in einem Gebetsraum des australischen Parlaments Sex gehabt haben. Neue Enthüllungen bringen Premier Scott Morrison in Bedrängnis. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz fordert Offenlegung aller Nebeneinkünfte von Abgeordneten – »ab dem ersten Euro«
Bislang müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte erst ab einer bestimmten Summe offenlegen. Das will Vizekanzler Olaf Scholz einem Medienbericht zufolge ändern – und damit für »echte Transparenz« sorgen. Quelle
WeiterlesenRussland: Polizei löst Forum auf und nimmt Dutzende Oppositionspolitiker fest
Aus ganz Russland waren Abgeordnete nach Moskau gekommen, um sich über Politik auf Gemeindeebene auszutauschen. Doch Sicherheitskräfte lösten die Veranstaltung auf und gingen gegen mehr als 150 Menschen vor. Quelle
WeiterlesenFrank-Walter Steinmeier nennt Maskengeschäfte »Gift für die Demokratie«
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Deals in der Maskenaffäre als »schäbig« und »schändlich« bezeichnet. Abgeordnete, die so handeln, hätten im Bundestag nichts verloren. Quelle
WeiterlesenCorona-Maskenaffäre: Unionsfraktion plant schärfere Transparenzregeln
Die Korruptionsaffäre um mehrere Abgeordnete setzt die Union unter Druck. Um künftig ähnliche Fälle zu verhindern, wollen CDU und CSU strengere Transparenzvorschriften für Parlamentarier einführen. Quelle
WeiterlesenNews: Maskenaffäre, Aserbaidschan, Angela Merkel, Coronakrise, Frank-Walter Steinmeier
Die Unionsfraktion verliert drei Abgeordnete innerhalb einer Woche. Jens Spahn will vielleicht ein bisschen Optimismus verbreiten. Und gesucht wird ein Präsident. Das ist die Lage am Freitag. Quelle
WeiterlesenNews: Corona-Krise, Papst Franziskus, Weltfrauentag, George Floyd, Derek Chauvin
Der Union haben gierige Abgeordnete gerade noch gefehlt. Die Irak-Reise von Franziskus ist ein historisches Ereignis. Die Schweizer verbieten Burkas. Und: Wie oft Frauen im SPIEGEL vorkommen. Das ist die Lage am Montag. Quelle
WeiterlesenNews: Korruption, TV-Duell, Gerhard Schröder, Dirk Roßmann
Gierige Abgeordnete beschädigen das Ansehen der Volksvertreter. In Rheinland-Pfalz wird zivilisiert gestritten. Und Drogerie-Mogul Dirk Roßmann zeigt, wie man sich einen Bestseller kauft. Das ist die Lage am Samstag. Quelle
WeiterlesenBundestag reagiert mit neuem Ordnungsgeld auf AfD-nahe Störer
Abgeordnete der AfD luden rechte Störer in den Bundestag ein, die Mitglieder anderer Parteien bedrängten. Nun reagierten die Parlamentarier mit einem neuen Gesetz, das Strafen ermöglicht. Quelle
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