Die EU-Kommission hält die Preise für die Corona-Impfstoffe eigentlich geheim. Nun hat sie eine belgische Abgeordnete offengelegt – anscheinend aus Versehen. Am teuersten ist ein Produkt aus den USA. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordnete
Wolfgang Schäuble plädiert für digitale Abstimmungen im Bundestag und auf Parteitagen
Bislang müssen Abgeordnete für Abstimmungen noch präsent vor Ort sein. Bundestagspräsident Schäuble rechnet damit, dass das zukünftig im Parlament und auf Parteitagen digital möglich sein wird. Quelle
WeiterlesenBundestag: 243 Abgeordnete fordern Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Griechenland
Mit Verweis auf die katastrophale Lage in den griechischen Lagern drängen Abgeordnete fraktionsübergreifend zur Aufnahme weiterer Schutzbedürftiger. Es gehe um die »Einhaltung menschen- und europarechtlicher Standards«. Quelle
WeiterlesenCorona im Thüringer Landtag: Parlamentssitzung wird verschoben
Nach SPIEGEL-Informationen muss die Landtagssitzung in Thüringen am Freitag verschoben werden. Zwei Abgeordnete befinden sich wegen Corona in Quarantäne. Darunter auch ein AfDler. Quelle
WeiterlesenBundestag: Aktuelle Stunde zu AfD-nahen Störern
Gäste der AfD hatten am Mittwoch Abgeordnete im Reichstagsgebäude bedrängt und gefilmt. Über diesen Eklat wurde heute im Bundestag gestritten – es ging zur Sache. Quelle
WeiterlesenBundestag: Debatte über AfD-Störer – »Angriff auf das freie Mandat«
Am Mittwoch hatten AfD-Gäste im Bundestag Abgeordnete bedrängt und beschimpft. Nun beschäftigt sich das Parlament mit den Vorfällen. Vertreter der anderen Parteien greifen die Rechtspopulisten scharf an. Quelle
WeiterlesenAfD-Störer im Bundestag: Aktuelle Stunde im Livestream
Gästen der AfD wird vorgeworfen, Abgeordnete auf den Fluren des Reichstags bedrängt zu haben. Der Bundestag berät nun, wie mit den Zwischenfällen umzugehen ist – die Aktuelle Stunde hier im Livestream. Quelle
WeiterlesenAfD-Störer im Bundestag: Wolfgang Schäuble lässt offenbar rechtliche Konsequenzen prüfen
Bundestagspräsident Schäuble erwägt offenbar juristische Schritte gegen jene Reichstagsbesucher, die Abgeordnete bedrängt, belästigt und beleidigt haben. Die Aktion habe »Befürchtungen und Ängste ausgelöst«. Quelle
WeiterlesenBundestag: Ältestenrat berät über mutmaßlich von der AfD eingeschleuste Störer
Während der Bundestag über das Infektionsschutzgesetz debattierte, sollen Abgeordnete im Reichstag von fremden Personen bedrängt worden sein. Der Ältestenrat geht nun dem Verdacht nach, ob rechte Aktivisten auf AfD-Einladung ins Haus kamen. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Corona-Proteste, Corona-Tests, Asylsuchende
Corona-Leugner bedrängen Abgeordnete im Parlament. Die neue Teststrategie könnte die Infektionszahlen verfälschen. Und Flüchtlinge klagen über Misshandlungen. Das ist die Lage am Mittwochabend. Quelle
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