Die Bundesregierung hilft den Unternehmen in der Coronakrise mit Milliarden. Doch von dem Geld dürfe nicht nur profitieren, wer die lauteste Lobby habe, warnt SPD-Fraktionsmanager Carsten Schneider. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Bundesregierung
Corona-Streit in der AfD: „Eine verhältnismäßig leichte Grippe“
Das gab es in der AfD noch nie: Die Fraktionsspitze hält die Politik der Bundesregierung im Kern für richtig. Aber große Teile der Fraktion sehen eine Verschwörung – ein harmloser Erreger werde „als Killervirus verkauft“. Quelle
WeiterlesenChinas Corona-Strategie alarmiert Bundesregierung
China nutzt die Coronakrise, um sich international mit Hilfsaktionen zu profilieren, auch in Deutschland. Die Bundesregierung spricht intern von einer gezielten Desinformationskampagne. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Bund will Kontaktbeschränkungen bis 3. Mai verlängern
Mindestabstand und stark eingeschränkte Kontakte sollen nach Ansicht der Bundesregierung die wichtigsten Corona-Regeln bleiben. Dafür will sie in anderen Bereichen baldige Lockerungen vorschlagen. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise in Deutschland: Wie kommen wir wieder raus?
Die Bundesregierung will in der kommenden Woche über mögliche Szenarien für den Exit aus dem Lockdown beraten. Schon jetzt warnen Politiker vor einem überhasteten Aussetzen der Maßnahmen. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenWaffenlieferungen: Bundesregierung genehmigte im ersten Quartal 2020 mehr Rüstungsexporte
Die Bundesregierung hat in den ersten drei Monaten des Jahres Waffenexporte für mehr als eine Milliarde Euro genehmigt. Das ist eine Steigerung zum Vorjahreszeitraum – der größte Abnehmer kam aus Afrika. Quelle
WeiterlesenHarald Schmidt: Lebenslänglich Schwarze Mamba
Die Entscheidung über Corona-Bonds ist auf morgen verschoben. Das gibt der Bundesregierung Zeit, sich um eine besonders verwundbare Gruppe zu kümmern: Menschen, die Meilen sammeln. Quelle
WeiterlesenCorona-Bonds: Über diese Papiere streitet Europa
Vor dem Treffen der Eurofinanzminister wird der Ruf nach Corona-Bonds immer lauter – doch die Bundesregierung lehnt ab. Warum sind die Gemeinschaftsanleihen so umstritten? Und welche Alternativen gibt es? Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Merkel verspricht Aufhebung aller Maßnahmen nach Ende der Pandemie
Die Bundesregierung denke „intensiv“ darüber nach, wie die derzeit geltenden Beschränkungen schrittweise gelockert werden könnten. Das betonte Kanzlerin Merkel. Vor dem 19. April solle sich aber nichts ändern. Quelle
WeiterlesenCorona-Bonds: Bundesregierung bekräftigt Ablehnung
Trotz aller Appelle aus Südeuropa bekräftigt die Bundesregierung ihre Ablehnung gemeinsamer Schuldtitel. Auch Österreich weist die „Vorschläge von vorgestern“ zurück. Quelle
Weiterlesen