Die EU-Kommission äußert in ihrem neuen Türkei-Fortschrittsbericht vernichtende Kritik an Ankara: Das Land bewege sich „in Riesenschritten“ von der EU weg, bilanzierte Erweiterungskommissar Johannes Hahn. EU-Kommissar Johannes Hahn (Archivbild) Dienstag, 17.04.2018 20:44 Uhr Eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union rückt nach Ansicht der EU-Kommission in immer weitere
WeiterlesenSchlagwort: EUKommission
EU-Plan Fingerabdrücke im Ausweis sollen bald Pflicht sein
Nach dem Willen der EU-Kommission werden künftig in jedem Personalausweis auch die Fingerabdrücke gespeichert – zur Terrorabwehr. Dienstag, 17.04.2018 18:55 Uhr Die EU-Kommission hat ein Paket mit Sicherheitsmaßnahmen vorgestellt. Das Ziel: Terrorgefahr und grenzüberschreitende Kriminalität einzudämmen. Die digitale Strafverfolgung in der EU soll verbessert und die Speicherung von Fingerabdrücken
WeiterlesenBeitrittsverhandlungen EU-Kommission stellt Türkei miserables Zeugnis aus
Die EU-Kommission äußert in ihrem neuen Türkei-Fortschrittsbericht vernichtende Kritik an Ankara: Das Land bewege sich „in Riesenschritten“ von der EU weg, bilanzierte Erweiterungskommissar Johannes Hahn. EU-Kommissar Johannes Hahn (Archivbild) Dienstag, 17.04.2018 20:44 Uhr Eine Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union rückt nach Ansicht der EU-Kommission in immer weitere
WeiterlesenEU-Vorschlag zu Sammelklagen „Eine Klageindustrie kann es in Deutschland nicht geben“
Die EU-Kommission will Sammelklagen für Verbraucher gegen Konzerne einführen. Wie sehr das geschädigten VW-Kunden helfen könnte und was die deutsche Justizministerin vorhat, erklärt Rechtsprofessor Thomas Möllers. In den USA musste der VW-Konzern 15 Milliarden Dollar Entschädigung an die Autofahrer zahlen. Sonntag, 15.04.2018 12:41 Uhr SPIEGEL ONLINE: Herr Möllers, haben
WeiterlesenRechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit EU stellt Türkei bisher schlechtestes Zeugnis aus
Die EU-Kommission sorgt sich um die Gewaltenteilung in der Türkei. In einem Bericht zur Beitrittsreife fordert sie offenbar, den seit 2016 immer wieder verlängerten Ausnahmezustand aufzuheben. Recep Tayyip Erdogan bei einem Pressetermin am 12. April 2018 Sonntag, 15.04.2018 14:00 Uhr Die EU-Kommission stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht
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Die EU-Kommission sorgt sich um die Gewaltenteilung in der Türkei. In einem Bericht zur Beitrittsreife fordert sie offenbar, den seit 2016 immer wieder verlängerten Ausnahmezustand aufzuheben. Recep Tayyip Erdogan bei einem Pressetermin am 12. April 2018 Sonntag, 15.04.2018 14:00 Uhr Die EU-Kommission stellt der Türkei in ihrem neuen Bericht
WeiterlesenEntscheidung der EU-Kommission Bayer darf Monsanto übernehmen
Bayer plant seit geraumer Zeit die Übernahme des umstrittenen US-Herbizidproduzenten Monsanto. Nun hat die EU-Kommission die Fusion unter strengen Auflagen erlaubt. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Mittwoch, 21.03.2018 11:39 Uhr Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme des US-Saatgutproduzenten Monsanto durch den Agrochemie-Konzern Bayer erlaubt. Bayer müsse allerdings erhebliche Zusagen einhalten, sagte
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Bayer plant seit geraumer Zeit die Übernahme des umstrittenen US-Herbizidproduzenten Monsanto. Nun hat die EU-Kommission die Fusion unter strengen Auflagen erlaubt. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager Mittwoch, 21.03.2018 11:39 Uhr Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme des US-Saatgutproduzenten Monsanto durch den Agrochemie-Konzern Bayer erlaubt. Bayer müsse allerdings erhebliche Zusagen einhalten, sagte
WeiterlesenEU-Flüchtlingsdeal mit Türkei Die Milliarden fließen, die Menschen bleiben draußen
Die EU-Kommission will weitere Milliarden für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei lockermachen – weil der Deal funktioniert. Über Konflikte mit Ankara sieht Brüssel dafür hinweg. Flüchtlinge auf dem Mittelmeer (Archivbild) Mittwoch, 14.03.2018 18:33 Uhr Die ersten drei Milliarden Euro der EU für die Versorgung der Flüchtlinge in
WeiterlesenStreit um EU-Standards Wirtschaftlich einig, sozial gespalten
Die EU-Kommission will Europa sozial angleichen – das gefällt nicht allen. Die Osteuropäer fürchten um ihre Wettbewerbsvorteile, die Arbeitgeber sehen steigende Kosten. Zelte von Obdachlosen in Berlin Dienstag, 13.03.2018 10:06 Uhr Wenig Zeit? Am Textende gibt’s eine Zusammenfassung. Als Jean-Claude Juncker im Oktober 2014 vor dem Europaparlament seine Antrittsrede
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