Als 16-Jährige schloss sie sich in Syrien der Terrormiliz »Islamischer Staat« an, nun wurde sie verurteilt: Das Oberlandesgericht Frankfurt hat gegen eine junge Frau eine Bewährungsstrafe verhängt. Quelle
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Terror-Prozess gegen Susanne G. in München: Zeugen berichten über Drohschreiben
Die Heilpraktikerin Susanne G. ist vor dem Oberlandesgericht angeklagt, sie soll Terroranschläge geplant haben. Zeugen berichteten von ihrer Bestürzung, nachdem sie Drohschreiben mit Munition erhalten hatten. Quelle
WeiterlesenNeumarkter Lammsbräu: Gericht untersagt Bio-Siegel für Mineralwasser
»Premiummineralwasser mit Bio-Qualität«: Mit diesem Siegel hat der Danone-Konzern sein Produkt »Volvic« beworben. Das Oberlandesgericht Frankfurt hält das nicht für zulässig. Quelle
Weiterlesen»Islamischer Staat«: Mehr als vier Jahre Haft für IS-Terroristin aus Leverkusen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat eine aus Syrien zurückgekehrte Frau aus Leverkusen zu vier Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der 35-Jährigen wurden als Mitglied der Terrormiliz IS Kriegsverbrechen vorgeworfen. Quelle
WeiterlesenIslamisten-Prozess in Dresden: »Seine Homophobie hat ihn dazu bewogen, sich gerade diese beiden Menschen auszusuchen«
Vor dem Oberlandesgericht Dresden wird seit heute der erste islamistische Mordanschlag auf Homosexuelle in Deutschland verhandelt. Einem Psychiater gegenüber hat sich der Angeklagte bereits offenbart. Quelle
WeiterlesenAbu Walaa: Zehneinhalb Jahre Haft für deutschen Chefanwerber des Islamischen Staats
Er soll Chef der Terrorgruppe IS in Deutschland gewesen sein: Nun hat das Oberlandesgericht Celle den IS-Chefanwerber Abu Walaa zu zehneinhalb Jahren Haft verurteilt. Auch drei Mitangeklagte wurden schuldig gesprochen. Quelle
WeiterlesenAbgasskandal: Auch Diesel-Musterklage aus Italien gegen VW zugelassen
Auch die Verbraucherzentrale Südtirol darf gegen Volkswagen klagen – das hat das Oberlandesgericht Braunschweig entschieden. Es geht um Schadensersatz für in Norditalien gekaufte Autos. Quelle
WeiterlesenFacebook darf Nutzer mit falschem Namen sperren
Das Münchener Oberlandesgericht hat entschieden, dass das soziale Netzwerk Pseudonyme verbieten darf. Laut den Richtern soll die umstrittene Klarnamenpflicht gegen »sozialschädliches Verhalten« im Netz helfen. Quelle
WeiterlesenMordfall Walter Lübcke: Stephan Ernst gesteht tödlichen Schuss auf Lübcke
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat der mutmaßliche Haupttäter ein Geständnis abgelegt. Er habe den tödlichen Schuss auf Walter Lübcke abgefeuert, ließ Stephan Ernst über seinen Anwalt erklären. Quelle
WeiterlesenCathy Hummels gewinnt erneut in Schleichwerbungsprozess
Hat Cathy Hummels auf Instagram verbotene Schleichwerbung gemacht? Nein, entschied das Oberlandesgericht München nun in zweiter Instanz. Damit könnte der Fall aber noch immer nicht vom Tisch sein. Quelle
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