Der Landkreis Stendal in Sachsen-Anhalt hat außer der Reihe mehr als 300 Polizisten geimpft. Sozialministerin Grimm-Benne kritisiert das eigenmächtige Handeln. Quelle
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AfD Sachsen-Anhalt: Landesamt für Verfassungsschutz stuft AfD als Verdachtsfall ein
Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt hat die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall eingestuft. Parteimitglieder können damit geheimdienstlich überwacht werden. Auf Bundesebene steht die Bewertung noch aus. Quelle
WeiterlesenLandtagswahlen 2021 in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern: Instabile Verhältnisse
Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern: In drei Ostländern wird 2021 gewählt. Drohen einmal mehr AfD-Festspiele? Welchen Einfluss hat die Coronakrise – und welchen die Bundespolitik? Der Ausblick. Quelle
WeiterlesenCorona-News am Samstag: 101-Jährige bekommt erste Impfung in Deutschland
Noch vor dem offiziellen Impfstart in Deutschland ist die Heimbewohnerin Edith Kwoizalla aus Sachsen-Anhalt geimpft worden. Und: Türkei verlangt von allen Einreisenden negativen Corona-Test. Die Corona-News im Überblick. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Streit über Rundfunkbeitrag: Reiner Haseloff nimmt den Notausgang
Ministerpräsident Haseloff blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags, die Koalition in Sachsen-Anhalt ist vorläufig gerettet. Doch der Streit in der CDU ist nicht gelöst: Wie hält es die Union mit der AfD? Quelle
WeiterlesenRundfunkbeitrag: Sender ziehen wegen Beitragsstreit vor Bundesverfassungsgericht
Sachsen-Anhalt hatte die Zusage zur geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags verweigert. Nun wollen sich die öffentlich-rechtlichen Sender juristisch wehren. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Reiner Haseloff stoppt Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Im Streit über den Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt gibt es eine Entscheidung: Nach SPIEGEL-Informationen verhindert Ministerpräsident Haseloff eine Abstimmung im Landtag über den Staatsvertrag. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Umfrage: Unions-Wähler uneinig über Pakt mit der AfD
Soll die CDU in Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der AfD gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen? Eine SPIEGEL-Umfrage zeigt: Fast die Hälfte der Unionsanhänger hätte damit kein Problem. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Sven Schulze soll Holger Stahlknecht als CDU-Parteichef nachfolgen
Die CDU Sachsen-Anhalt braucht nach dem Eklat um den früheren Innenminister einen neuen Landeschef. Nach SPIEGEL-Informationen läuft alles auf den EU-Abgeordneten Sven Schulze hinaus. Er soll auch in der Regierungskrise verhandeln. Quelle
WeiterlesenRobert Habeck wirft Annegret Kramp-Karrenbauer vor, eigene Ministerpräsidenten zu hintergehen
Der Eklat um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt belastet die Parteien – bundesweit. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer forderte ein Einlenken der Grünen, doch deren Chef Robert Habeck spielt den Ball zurück. Quelle
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