Der Eklat um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags in Sachsen-Anhalt belastet die Parteien – bundesweit. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer forderte ein Einlenken der Grünen, doch deren Chef Robert Habeck spielt den Ball zurück. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: SachsenAnhalt
Holger Stahlknecht tritt von CDU-Landesparteivorsitz in Sachsen-Anhalt zurück
Der geschasste Innenminister aus Sachsen-Anhalt zieht Konsequenzen: Holger Stahlknecht tritt von seinem Amt als CDU-Landesvorsitzender zurück. Am Inhalt seines Interviews hält er allerdings fest. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Zentralrat der Juden warnt CDU vor Zusammenarbeit mit AfD
Mit der Entlassung von Innenminister Stahlknecht eskaliert die Regierungskrise in Sachsen-Anhalt. Der Zentralrat der Juden fürchtet noch schlimmeres, Linke und FDP fordern die Vertrauensfrage. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Ministerpräsident Reiner Haseloff entlässt Innenminister Holger Stahlknecht
Der Koalitionsstreit in Sachsen-Anhalt spitzt sich dramatisch zu. CDU-Ministerpräsident Haseloff hat seinen Parteifreund, Innenminister Stahlknecht, entlassen. Anlass ist offenbar die Affäre über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Worum es im Streit über den Rundfunkbeitrag geht
Steigt der Rundfunkbeitrag – oder kippt Sachsen-Anhalt die Erhöhung, weil CDU und AfD gemeinsame Sache machen? Worum es bei diesem Streit geht und was auf dem Spiel steht. Quelle
WeiterlesenRundfunkbeitrag – Streit in Sachsen-Anhalt: Nur Verlierer
Der Streit droht die Koalition in Sachsen-Anhalt zu sprengen: Soll der Rundfunkbeitrag erhöht werden? Die Sache ist verfahren – und ARD und ZDF bleibt möglicherweise nur noch der Gang vor das Verfassungsgericht. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Medienausschuss vertagt Beratung zum Rundfunkbeitrag
Immer noch keine Einigung im Rundfunkstreit in Sachsen-Anhalt: Nun hat die Kenia-Koalition das entscheidende Votum des Medienausschusses um eine Woche verschoben. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Abstimmung über Rundfunkbeitrag: Showdown in Magdeburg
Am Mittwoch wird im Medienausschuss Sachsen-Anhalt erneut zum Rundfunkbeitrag verhandelt – und womöglich die Kenia-Koalition platzen. Wird noch eine Lösung gefunden? In der CDU offenbart sich die Führungslosigkeit. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: CDU bleibt bei Nein für Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag
Scheitert die Erhöhung der Rundfunkgebühren an der CDU in Sachsen-Anhalt? Die Magdeburger Christdemokraten bleiben bei ihrer harten Linie. Führende Politiker von SPD und Grünen appellieren an die CDU-Bundesspitze. Quelle
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Reiner Haseloff beruft im Streit um Medienstaatsvertrag Krisentreffen ein
Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht am Streit über den Medienstaatsvertrag zu zerbrechen – weil die CDU-Fraktion mit der AfD stimmen könnte. Regierungschef Haseloff versucht, das Bündnis zu retten. Quelle
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