Die EU-Kommission hat ein viertes Vertragsverletzungsverfahren gegen die polnische Regierung eingeleitet – zum Ärger des Justizministeriums in Warschau. Eine Personalie heizt die Debatte zusätzlich an. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Warschau
Polen muss Gesetz zur Disziplinierung von Richtern aussetzen
Im Streit um die polnischen Justizreformen hat die Regierung in Warschau eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof erlitten. Die Richter gaben einem Antrag der EU-Kommission auf einstweilige Verfügung statt. Quelle
WeiterlesenMein Tag der deutschen Einheit – hinter der Mauer (Kolumne)
Legendärer Staatsbesuch 1989 Als Kohl am Tag des Mauerfalls nach Warschau kam Am 9. November landet Kanzler Kohl in Warschau. Als die Wiedervereinigung sich plötzlich anbahnt, wird der Besuch zu einer Bewährungsprobe. Von Jan Puhl Quelle
WeiterlesenKritik an Justizreform EU-Kommission erhöht Druck auf Polen
Die Justizreform der nationalkonservativen Regierung sorgt weiterhin für Ärger zwischen Brüssel und Warschau. Die EU-Kommission fordert Polen auf, gewisse Bestimmungen zurückzunehmen – sonst drohe eine Klage. Wojtek RADWANSKI/ AFP Kritik an Justizreform in Polen: Im Land gab es immer wieder Proteste gegen die Beschlüsse der nationalkonservativen Regierung Mittwoch, 17.07.2019
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WeiterlesenDisput um Holocaust Polens Premier sagt aus Protest Israel-Reise ab
Israels Regierungschef Netanyahu macht bei einer Nahost-Konferenz in Warschau umstrittene Anmerkungen über die Rolle von Polen im Holocaust. Jetzt zieht sein polnischer Amtskollege Morawiecki Konsequenzen. Mateusz Morawiecki und Benjamin Netanyahu bei der Nahost-Konferenz in Warschau Sonntag, 17.02.2019 22:05 Uhr Nach strittigen Äußerungen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu über die
WeiterlesenDisput um Holocaust Polens Premier sagt aus Protest Israel-Reise ab
Israels Regierungschef Netanyahu macht bei einer Nahost-Konferenz in Warschau umstrittene Anmerkungen über die Rolle von Polen im Holocaust. Jetzt zieht sein polnischer Amtskollege Morawiecki Konsequenzen. Mateusz Morawiecki und Benjamin Netanyahu bei der Nahost-Konferenz in Warschau Sonntag, 17.02.2019 22:05 Uhr Nach strittigen Äußerungen von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu über die
WeiterlesenWarschauer Großdemo Hunderttausende bei umstrittenem Unabhängigkeitsmarsch in Polen
Flaggen, Banner und Pyrotechniker: Mehr als zweihunderttausend Menschen haben am „Unabhängigkeitsmarsch“ in Warschau teilgenommen. Kritiker warfen der Regierung vor, mit der Demo Nationalisten zu unterstützen. Demonstration in Warschau Sonntag, 11.11.2018 18:36 Uhr Mit einer Großdemonstration in Warschau und kleineren Gedenkveranstaltungen im ganzen Land hat Polen am Sonntag seinen 100.
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Flaggen, Banner und Pyrotechniker: Mehr als zweihunderttausend Menschen haben am „Unabhängigkeitsmarsch“ in Warschau teilgenommen. Kritiker warfen der Regierung vor, mit der Demo Nationalisten zu unterstützen. Demonstration in Warschau Sonntag, 11.11.2018 18:36 Uhr Mit einer Großdemonstration in Warschau und kleineren Gedenkveranstaltungen im ganzen Land hat Polen am Sonntag seinen 100.
Weiterlesen100. Unabhängigkeitstag Warschau verbietet rechte Großdemo
Am polnischen Nationalfeiertag wollen wieder zahlreiche Rechtsextreme durch Warschau marschieren. Nach den Erfahrungen aus dem Vorjahr hat die Bürgermeisterin die Kundgebung am Sonntag nun untersagt. Demonstranten beim Unabhängigkeitstag 2017 Mittwoch, 07.11.2018 18:24 Uhr Die liberale Warschauer Bürgermeisterin, Hanna Gronkiewicz-Waltz, hat eine große nationalistische Demonstration zum polnischen Nationalfeiertag verboten. Zahlreiche
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