Kategorie: Politik

Bundeskanzler Friedrich Merz schwört deutsche Botschafter auf Härten ein und rühmt sich diplomatischer Erfolge. Ein zentrales außenpolitisches Thema lässt der Kanzler jedoch außen vor. Quelle

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist bekennender »Star Wars«-Fan, seine Partei weiß das. Beim Gillamoos würdigt die CSU ihn jedoch mit der Erkennungsmelodie des Bösewichts. Quelle

Eine Enquetekommission soll erstmals zur Aufarbeitung der Coronapandemie zusammenkommen. Pünktlich zur konstituierenden Sitzung meldet das Bildungsministerium einen Krankheitsfall: Ministerin Prien muss sich isolieren. Quelle

Die Koalition hat einen »Herbst der Entscheidungen« angekündigt. Bislang ist davon jedoch nicht viel zu spüren. Stattdessen droht dem Land ein Winter der Enttäuschungen. Quelle

Es war ein Prestigeprojekt von Karl Lauterbach, doch Kosten und Nutzung stehen beim umstrittenen Klinik-Atlas in keinem Verhältnis. Laut einem Medienbericht will Gesundheitsministerin Nina Warken nun umplanen. Quelle

In Sachsen-Anhalt liegt die AfD vorn, zugleich ist es noch ein Jahr bis zu den Wahlen: Die Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser hat nun an die Menschen vor Ort appelliert, ein AfD-Votum zu überdenken – mit Verweis auf andere Wahlausgänge. Quelle

Weniger Flüchtende kommen, aber viele Angekommene klagen: Die Verwaltungsgerichte berichten von deutlich längeren Verfahren bei Asylrechtsfragen. Das schlägt sich auf die Dauer der Asylverfahren nieder. Quelle

Weil sie den Rechtsextremismus in Spremberg offen benennt, steht die parteilose Bürgermeisterin Christine Herntier unter Druck. Die AfD droht mit einem Abwahlantrag. Quelle

Es ist eine seit Jahrzehnten gepflegte falsche Gewissheit, dass sich am Zugang zum Süßwasser große Weltkrisen entzünden. Nun besteht im Gegenteil die begründete Hoffnung, dass die Ozeane trinkbar und zur unerschöpflichen Ressource werden. Quelle

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich erneut für einen von Europa gesteuerten nuklearen Schutzschirm ausgesprochen. Kanzler Friedrich Merz hatte einer ähnlichen Forderung Spahns bereits eine Absage erteilt. Quelle