58 sogenannte Kleine Anfragen der AfD zur kritischen Infrastruktur hat Thüringens Innenministerium laut einem Bericht zusammengetragen. Für Minister Maier steckt dahinter ein System – und womöglich Spionage für Russland. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
SPD-Mitgliederbegehren: Das Bürgergeld schien fast vergessen, jetzt holt es die Partei ein
Die SPD-Basis sammelt Unterschriften gegen Verschärfungen beim Bürgergeld, binnen Stunden kommen mehr als tausend zusammen. Das geplante Mitgliederbegehren kann zum Problem für die Parteichefs werden. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Streit über Bürgergeld, Donald Trump in Japan, Elon Musk »Grokipedia«
Die SPD-Basis kritisiert die geplante Reform des Bürgergeldes. Trump staubt bei seiner Reise nach Japan vergoldete Golfbälle und ein Versprechen ab. Und Elon Musk bringt eine Wikipedia-Alternative an den Start. Das ist die Lage am Dienstagabend. Quelle
WeiterlesenSchwarz-rote Koalition: JU-Chef Johannes Winkel warnt SPD vor Reformblockade
Der JU-Vorsitzende Johannes Winkel zeigt sich genervt von der Kritik aus der SPD an der Bürgergeld-Reform. Der CDU-Politiker rät den Sozialdemokraten, ihre Zukunft als Koalitionspartner zu überdenken. Quelle
WeiterlesenDeutschland: Mehrheit der Frauen fühlt sich an öffentlichen Orten nicht sicher
Parks, Klubs, Bahnhöfe: Einer Umfrage zufolge fühlen sich die meisten Frauen in Deutschland an diesen Orten nicht sicher. Doch die Kommunikation von Kanzler Merz zum Stadtbild halten viele ebenso für falsch. Quelle
WeiterlesenSPD: Mitgliederbegehren gegen Bürgergeld-Reform gestartet
Die Spitzen der Koalition haben sich auf Verschärfungen beim Bürgergeld geeinigt, doch nun rebelliert die SPD-Basis. In einem Mitgliederbegehren fordert sie die Parteispitze auf, das Vorhaben zu stoppen. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Verteidigungsministerium stoppt Umwandlung von 200 Militär-Standorten
Erst Kaserne, dann Sportplatz, nun wieder Kaserne: Das Verteidigungsministerium beendet die zivile Nutzung zahlreicher Liegenschaften. Quelle
WeiterlesenChina fordert gegenseitigen Respekt zwischen Peking und Berlin
Der deutsche Außenminister hätte heute eigentlich in China sein sollen. Die geplante Reise verschob er jedoch kurzfristig. Nun reagiert Peking – und spricht auch über seine Strategie. Quelle
WeiterlesenStadtbild-Debatte: SPD-Abgeordnete wollen Kanzleramt-Gipfel zu Innenstädten
Nicht nur für Autos, auch fürs Stadtbild soll es nach Wunsch der SPD einen Gipfel im Kanzleramt geben – der mehr als nur Migration bereden soll. Der Koalitionspartner zeigt sich vom Vorstoß wenig begeistert. Quelle
WeiterlesenNews: Wladimir Putin, Donald Trump, Gavin Newsom, Kamala Harris, Vogelgrippe, Stadtbild, Wiebke Esdar
Wladimir Putin hat eine neue Atomrakete. Die US-Demokraten senden Lebenszeichen. Hühner, Gänse und Puten sind arm dran. Das ist die Lage am Montagmorgen. Quelle
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